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Annullierte Wahl in Österreich: Hofer wird einer von drei Interimspräsidenten

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Annullierte Wahl in Österreich: Hofer wird einer von drei Interimspräsidenten

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Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am Freitag die Stichwahl für das Bundespräsidentenamt vom 22. Mai wegen zahlreicher formaler Fehler aufgehoben. Voraussichtlich Anfang Oktober soll die Stichwahl nun wiederholt werden.

Interessante Wendung: Weil die Amtsperiode des derzeitigen Bundespräsidenten Heinz Fischer trotzdem im Juli endet, müssen die drei Präsidenten des Nationalrats die Rolle vorübergehend ausfüllen. Einer davon ist der unterlegene Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer von der FPÖ.

“Frau Präsidentin Bures, Herr Präsident Kopf und ich, wir pflegen seit langer Zeit eine kollegiale Zusammenarbeit, die von großem Respekt geprägt ist”, sagte Hofer über seine beiden Kollegen. “Und diesen Respekt und diese gute Zusammenarbeit wird es auch jetzt im Rahmen dieses Interregnums geben.”

Der von den Grünen unterstützte Bundespräsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen hatte die Stichwahl mit nur 31.000 Stimmen Vorsprung gewonnen. Er akzeptierte die Entscheidung des Gerichts.

“Natürlich stelle ich mich der Wiederholung dieser Stichwahl, und ich beabsichtige auch, diese zum zweiten Mal zu gewinnen”, so Van der Bellen. “Dass da kein Missverständnis entsteht: Ich bin in keiner Weise negativ beeindruckt, der VfGH hat entschieden, wie er es für richtig hält.”

Die FPÖ hatte bei der Briefwahl, die im Ergebnis schließlich den Ausschlag gegeben hatte, weitverbreitete Ungeregelmäßigkeiten beanstandet. Die Verfassungsrichter befragten schließlich fast 100 Zeugen, die unter anderem von Zeitdruck bei der Auszählung sprachen. An vielen Orten sei laut Gericht auch ohne vollständig besetzte Wahlbehörde ausgezählt wurden.

Nach Meinung der Richter gab es zwar keine Hinweise auf Betrug, aber durch die Unregelmäßigkeiten ausreichende Gründe, die Wahl zu annullieren.

DIE WELT nennt die Neuwahl einen “psychologischen Sieg der FPÖ”.

Und die SZ meint, Österreich kämpfe auch gegen sein Image als “Bananenrepublik”.

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