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Italien und Niederlande wollen Sitz im UN-Sicherheitsrat teilen

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Italien und Niederlande wollen Sitz im UN-Sicherheitsrat teilen

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Italien und die Niederlande wollen sich in den kommenden zwei Jahren einen Sitz im UN-Sicherheitsrat teilen. Zuvor hatte auch nach fünf Abstimmungsrunden keines der beiden Länder in der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York die notwendige Zweidrittelmehrheit für einen nicht-ständigen Sitz erhalten. Nach einem Patt boten sie die Teilung des Sitzes an.

Mit der Doppellösung zeigten sich die Beteiligten sehr zufrieden. Italiens UN-Botschafter Sebastiano Cardi erklärte: “Wir haben auf dieses Ziel im Geiste der Zusammenarbeit zwischen zwei EU-Mitgliedsstaaten hingearbeitet. Und das zu einer Zeit, in der Zusammenhalt in der Union sehr wichtig ist. Natürlich haben unsere führenden Politiker dies ebenso gehalten.”
Italiens Außenminister Paolo Gentiloni twitterte begeistert: “179 Stimmen dafür. Eine Ehre für Italien und eine guter Deal mit den Niederlanden.”

Die Doppelbesetzung ist kein Einzelfall. 1960 etwa teilten sich Polen und die Türkei einen Sitz. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China mit Veto-Recht sowie zehn nicht-ständigen Mitgliedern, die für zwei Jahre gewählt werden und kein Veto-Recht haben. Pro Jahr werden fünf Sitze frei und nach dem Regionalprinzip neu vergeben – jeweils einer für ein afrikanisches Land, ein Land aus dem asiatisch-pazifischen Raum und eines aus dem lateinamerikanisch-karibischen sowie zwei aus Westeuropa.

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