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Iran weist Merkel-Kritik an Raketentests zurück

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Iran weist Merkel-Kritik an Raketentests zurück

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Iran hat sich gegen die Kritik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel gewehrt. Das iranische Nuklear-Programm sei rein defensiv und diene nur der inneren Sicherheit, erklärte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi.

Die Raketen könnten gar keine keine atomaren Sprengköpfe tragen. Das Programm verstoße daher auch nicht gegen UN-Vorgaben oder das vor einem Jahr geschlossene Atomabkommen. “Die nicht gerade konstruktiven Behauptungen der deutschen Kanzlerin werden daher hiermit zurückgewiesen», sagte der Sprecher.

Merkel hatte am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im Bundestag gesagt, die Weiterentwicklung des iranischen Raketenprogramms stehe “in eindeutigem Widerspruch zu den einschlägigen Bestimmungen des UNO-Sicherheitsrates”. “Es ist leider keineswegs so, dass dieses Raketenprogramm durch das historische Wiener Abkommen zur Kontrolle des iranischen Nuklearprogramms beendet worden wäre.”

Bereits im März hatte Israel Kritik an den iranischen Raketentests geübt und von einer inaktzeptablen Bedrohung gesprochen.

Auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat in einem Bericht für den Sicherheitsrat der Vereinen Nationen, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, die Raketentests des Iran als “nicht konstruktiv” bezeichnet. Ban will aber die daraus zu ziehenden Schlüsse dem UN-Sicherheitsrat überlassen.

In dem im Juli letzten Jahres abgesegneten und im Januar umgesetzten Atomabkommen mit dem Westen hat der Iran sich auch verpflichtet, auf Raketentests mit atomaren Sprengköpfen zu verzichten. Das Land besteht aber weiterhin auf konventionelle Raketentests. Der Iran verfügt besonders über Mittelstreckenraketen, die nach eigenen Angaben eine Reichweite von über 2000 Kilometern haben.

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