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May-Day: Machtwechsel in Großbritannien

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May-Day: Machtwechsel in Großbritannien

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Knapp drei Wochen nach dem Brexit-Votum findet in Großbritannien heute der Machtwechsel statt. Die Konservative Theresa May (59) übernimmt die Regierung nach dem Rücktritt von Premierminister David Cameron. Nach der vordringlichen Bildung eines neuen Kabinetts dürfte es Mays wichtigste Aufgabe sein, negative wirtschaftliche Folgen durch den Brexit zu mildern und den Austritt aus der Europäischen Union zu managen.

Der Unterhaus-Vorsitzende Chris Grayling spekulierte:

“Sie wird sich der Notwendigkeit bewusst sein, die Partei zu vereinigen. Ich denke, sie wird ein Kabinett zusammenstellen, das das richtige für das Land ist. Keine leichte Aufgabe, aber so ist es als Premierminister, und ich bin zuversichtlich, dass das in den ersten 48 Stunden ihrer Amtszeit geschehen wird. Natürlich kann es keine Kabinettsumbildung geben, bis die neue Premierministerin tatsächlich im Amt ist.”

Cameron, der mit dem Rückzug die Konsequenz aus seiner Niederlage beim EU-Referendum am 23. Juni zog, wird gegen Mittag im Unterhaus Rede und Antwort stehen. Nach dieser letzten Fragestunde als Premier überreicht er Königin Elizabeth II. sein Rücktrittsgesuch. Der Schritt gilt als Formsache.

Beginn einer neuen Ära auch für die EU. Mehrere Mitgliedsstaaten drängen auf eine schnelle Positionierung der neuen britischen Regierung, auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel blickte nach vorne:

“Die Aufgabe der neuen Premierministerin wird sein, die Frage zu klären, welche Art von Beziehung Großbritannien mit der Europäischen Union führen will…Deutschland exportiert allein 800.000 Autos pro Jahr nach Großbritannien, das bedeutet, jedes Mitgliedsland hat das gleiche Ziel…Deshalb werden wir die Verhandlungen gemeinsam führen, in dem Geist, dass die Betroffenheit für uns alle gering ist.”

Unmittelbar nach der Einreichung von Camerons Rücktrittsgesuch wird auch May im Buckingham-Palast erwartet. Die Queen muss die 59-Jährige zur Premierministerin ernennen. Im Anschluss an diese Zeremonie übernimmt May dann offiziell den Regierungsamtssitz in Downing Street 10.

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