Mitfahrdienst Uber in Ungarn - vom Gesetzgeber ausgebremst

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Der umstrittene Mitfahrdienst Uber wird seine Aktivitäten in Ungarn wegen neuer Rechtsvorschriften vorläufig einstellen.

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Der umstrittene Mitfahrdienst Uber wird seine Aktivitäten in Ungarn wegen neuer Rechtsvorschriften vorläufig einstellen. Im Juni hatte das ungarische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das die Blockade von Apps privater Transportdienste ermöglicht. Es soll diesen Monat in Kraft treten.

Rob Khazzam, Uber-Manager für Mitteleuropa:

“Dies ist eine einmalige Entscheidung. Wir sind nicht verboten worden, aber es wurde für unsere Partner einfach unmöglich gemacht, hier weiter zu arbeiten, mit der Konsequenz, dass wir leider unser Geschäft hier beenden.

Es sind die gleichen Dienste, die angeboten und genutzt werden wie in 21 anderen EU-Mitgliedstaaten, und in Ungarn wird das jetzt einfach zu schwer. Wir hoffen, dass sich die Zeiten wieder ändern und wenn ja, sind wir als erste wieder hier.”

Die Abgeordneten reagierten mit dem Gesetz auf Forderungen von Taxifahrern, die ein Verbot des US-Anbieters verlangten und kritisierten, dass sich die Uber-Fahrer nicht an die Regeln halten müssten, die für herkömmliche Taxifirmen gälten.

Krisztián Kovács – Taxifahrer:

“Ich bin froh darüber. Die haben meinem Kind das Brot vom Teller genommen, mit sehr niedrigen Preisen und einer Arbeitsweise, die nicht korrekt und illegal war. Das ist kein Zufall, dass sie aufgelöst oder geschlossen werden.”

Die 2010 gegründete US-Firma vermittelt Fahrgäste an Mietwagen mit Fahrer nach eigenen Angaben weltweit in mehr als 470 Städten, wird aber in vielen Märkten immer wieder gerichtlich ausgebremst. In Deutschland hat das Frankfurter Landgericht Anfang Juni das Verbot von Uber-Pop – der Vermittlung privater Fahrer mit eigenem Auto – bestätigt

E-Business-Experte Egon Ervin Kis in Ungarn ist skeptisch:

“Damit haben wir allen die Gelegenheit weggenommen, sich mit dieser Innovation zu entwickeln: Den Regeln, den Taxifahrern und den Passagieren. Und wenn wir in ein paar Jahren wieder gleichziehen wollen, dann wird das Umfeld ganz anders sein, alles ändert sich zu schnell.”

Uber zufolge nutzen mehr als 160.000 Menschen das Angebot in Budapest. Insgesamt arbeiteten 1.200 Fahrer mit Lizenz für das Unternehmen – sie riskieren künftig, ihren Führerschein bis zu 3 Jahre zu verlieren.

Andrea Hajagos – euronews

“Viele Uber-Passagiere in Budapest waren Ausländer. Damit könnte die Frage auch den Tourismus beeinflussen.”

su mit Reuters

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