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Ein Jahr Iran-Atomabkommen: Enttäuschte Hoffnungen

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Ein Jahr Iran-Atomabkommen: Enttäuschte Hoffnungen

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Vor einem Jahr hat der Iran das Atomabkommen mit der sogenannten 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien) abgeschlossen. Ein Abkommen, das die Welt sicherer werden lässt, wie US-Außenminister John Kerry betonte:

“Grundsätzlich kann die Welt stolz darauf sein, dass diese multilateralen komplizierten Verhandlungen zu einem Ergebnis geführt haben, das die Region und die Welt sicherer machen in Bezug auf die Verbreitung von Kernwaffen.”

Das Abkommen wurde nach 13 Jahren Verhandlungen in Wien unterzeichnet. Im Gegenzug für das Zurückfahren des iranischen Atomprogramms hoben die Vereinten Nationen alle Sanktionen gegen das Land auf. Der iranische Präsident Hassan Rohani erhoffte sich von der Vereinbarung ein Ende der Wirtschaftskrise.

Aber ausländische Investoren zögern noch immer. Europäische und UN-Sanktionen gegen den iranischen Banken- und Energiesektor wurden zwar aufgehoben. Aber US-Wirtschaftssanktionen bestehen weiterhin. Sie verbieten US-Unternehmen, Geschäfte mit dem Iran zu tätigen. Und iranische und ausländische Banken dürfen Iran-Geschäfte nicht in der US-Währung abwickeln.

Deshalb bleibt die Finanzierung von Milliarden-Dollar-Verträgen zwischen Teheran und Boeing sowie Airbus unklar: Der Iran orderte zwar 118 Airbus-Flugzeuge. Aber sie konnten nicht geliefert werden, weil der Iran keine Kredite erhielt.

In den vergangenen zehn Jahren haben Banken wie BNP Paribas, HSBC und Deutsche Bank Milliarden-Dollar-Geldstrafen für Iran bezogene Geschäfte bezahlt. Ausländische Banken fürchten die nach wie vor bestehenden US-Sanktionen.

Die USA sind geteilt, wenn es um Geschäfte mit dem Iran geht. Vor einem Jahr unterstützten die meisten Demokraten das Atomabkommen, während republikanische Gesetzesvertreter jede Möglichkeit nutzten, um das Abkommen zu untergraben. Rohani drohte:

“Zu jeder Zeit und unter allen Umständen sollten die Weltmächte sich daran halten, ihre Verpflichtungen einzuhalten. Wir sind startklar und haben die Fähigkeiten unser Nuklearprogramm innerhalb kürzester Zeit wieder hochzufahren.”

Ohne zählbare Erfolge könnte das iranische Volk das Abkommen als einseitig einschätzen. Das könnte ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl die Hardliner um den früheren Präsidenten Mahmud Achmadinedschad stärken.

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