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Hollande: "Wir müssen meine Politik fortsetzen"

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Hollande: "Wir müssen meine Politik fortsetzen"

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Frankreichs Präsident Francois Hollande hat in einem Fernsehinterview zu wichtigen Fragen seiner Politik Stellung bezogen. Ein Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl präsentierte er sich als Beschützer Frankreichs in einer harten Zeit. Frankreich könne jederzeit zerbrechen, sagte er. Die westlichen Demokratien seien Gefahren wie Terrorismus oder Populismus ausgesetzt. Den Ausnahmezustand will er indes nicht erneut verlängern. Dieser endet am 26. Juli.

Hollande: “Wir können die Ausnahmezustand nicht ewig verlängern, das wäre sinnlos. Es würde heißen, dass wir nicht länger eine Republik wären, in der zu jeder Zeit rechtsstaatliche Prinzipien gelten. Der Ausnahmezustand ist Teil einer außergewöhnlichen Situation. Es ist ein Gesetz zur Terrorbekämpfung. Aber die Bedrohung ist da.

Die Arbeitslosigkeit sei zwar etwas gesunken, insgesamt aber immer noch hoch, so die Journalisten. Hollande, der eine erneute Kandidatur von den Arbeitslosenzahlen abhängig gemacht hat, sagte dazu: “Die Arbeitslosenzahlen werden zurückgehen, aber es stimmt, die Quote ist immer noch hoch. Das heißt, dass die Politik, die ich begonnen habe, fortgesetzt werden muss.”

Auch das umstrittene Gehalt von Hollandes persönlichem Präsidentenfriseur wurde thematisiert. Dieser erhält rund 10.000 Euro im Monat, was einige für zu viel halten. Ob er es normal finde, dass die Steuerzahle für die Frisur des Staatschefs aufkämen, wurde Hollande gefragt. Er sagte: “Ich habe mein Gehalt und die Kosten des Élysées gekürzt. Ich habe den Haushalt von 109 Millionen auf 100 Millionen gesenkt. Sie können mich für alles kritisieren, aber nicht dafür.”

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