Die Miliz Islamischer Staat hat sich nach eigenen Angaben zu dem Anschlag in Ansbach bekannt.
WERBUNGDie Miliz Islamischer Staat hat sich nach eigenen Angaben zu dem Anschlag in Ansbach bekannt. Es handelt sich um das erste islamistische Selbstmordattentat in Deutschland. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hatte zuvor erklärt, auf dem Handy des Täters sei ein Bekennervideo gefunden worden. Darin sagt der Mann, er handele im Namen Allahs und wolle sich an Deutschen rächen, weil diese Muslime umbrächten. Der mutmaßliche Täter beziehe sich auf Abu Bakr al-Baghdadi, den Anführer der Terrormiliz IS.
Bei dem Täter handelt es sich bisherigen Erkenntnissen zufolge um den 27 Jahre alten Syrer Mohammad D., der vor zwei Jahren in Deutschland Asyl beantragt hatte. Sein Antrag wurde abgelehnt, er sollte nach Bulgarien gebracht werden, was aber nicht geschehen ist. Er war in Bulgarien als Flüchtling anerkannt. Das Ansbacher Sozialamt beschreibt Mohammad D. als freundlich und unauffällig. Der Mann sei öfter in psychiatrischer Behandlung gewesen, meldet die dpa. Deshalb wurde er laut dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière nicht ausgewiesen.
Für den mutmaßlich syrischen Gewalttäter in #Ansbach lag eine Abschiebeandrohung nach #Bulgarien vor. #Dublinhttps://t.co/BY2Y0GWNYA
— BMI (@BMI_Bund) 25. Juli 2016
Immer mehr Flüchtlinge unter Terrorverdacht
Unterdessen steigt in Deutschland die Zahl der Flüchtlinge, die unter Terrorverdacht stehen. Das teilte das Bundeskriminaltamt (BKA) mit. Deszeit liegen den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern 410 Hinweise auf mögliche Terroristen unter den Flüchtlingen vor, so das BKA auf Anfrage der Neuen Osnabrücker Zeitung. Im Mai war noch von 369 Hinweisen die Rede. > Die Zahl der Terrorverdächtigen unter den Flüchtlingen in Deutschland steigt, sagt das bka</a> . <a href="https://t.co/H5WjN9Ty1u">https://t.co/H5WjN9Ty1u</a></p>— Neue OZ (NOZ) (noz_de) 25. Juli 2016
Innenminster warnt vor Verurteilung von Asylbewerbern
Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière hat davor gewarnt, Asylbewerber generell unter Terrorverdacht zu stellen. “Wir dürfen Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen, auch wenn es in einzelnen Fällen Ermittlungsverfahren gibt”, sagte der Politiker den Zeitungen der “Funke Mediengruppe”. “Wir sprechen aktuell von 59 Ermittlungsverfahren wegen eines Verdachts der Verwicklung in terroristische Strukturen, und das bei vielen Hunderttausend neu angekommenen Menschen”, sagte er. Die allermeisten Hinweise in diese Richtung hätten sich bisher als unwahr herausgestellt.
Die Flüchtlingsaufnahme müsse von der Schutzbedürftigkeit des Flüchtlings abhängen, betonte der Minister. Eine legal gesteuerte Aufnahme diene auch der Sicherheit. “Wir können bereits vor der Einreise eine Sicherheitsüberprüfung durchführen”, sagte de Maizière. “Das halte ich für den richtigen und sicherheitspolitisch zwingenden Weg, und daran arbeiten wir.”
De Maizière hob die Bemühungen hervor, die Zahl der Neuankömmlinge “nachhaltig auf ein niedrigeres Niveau zu bekommen”.
Weil das Leid in der Welt aber nicht weniger werde, “müssen wir einerseits unsere Außengrenzen besser schützen, und andererseits Flüchtlinge auf sicherem und legalem Wege in angemessener Zahl direkt aus Krisenregionen in Europa und damit auch in Deutschland aufnehmen”.
Seehofer fordert lückenlose Aufklärung
Bayerns Regierungschef Horst Seehofer forderte eine rasche und lückenlose Aufklärung des Attentats von Ansbach. Nur so könne man die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Den Einsatzkräften und Helfern dankte er für ihren “vorbildlichen Einsatz”. Trotzdem gelte: “Der Rechtsstaat wird nicht weichen.” Von Dienstag an will die bayrische Regierung bei einer Kabinettsklausur am Tegernsee, südlich von München, über das Thema Sicherheit beraten.