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Spanien: Rajoy wieder mit Regierungsbildung beauftragt

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Spanien: Rajoy wieder mit Regierungsbildung beauftragt

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In Spanien hat König Felipe VI. den geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit der Regierungsbildung beauftragt.

Allerdings dürfte sich diese Aufgabe erneut schwer gestalten. Zu einer großen Koalition sind die Sozialisten nicht bereit, für eine konservative Minderheitsregierung wäre Rajoy bei einer Abstimmung auf ihre Enthaltung angewiesen.

“Ich bin bereit, die Möglichkeit einer Minderheitsregierung der Volkspartei in Betracht zu ziehen. Allerdings ist dies nur dann eine Option, wenn die übrigen Parteien ein Minimum an Loyalität zeigen und die dringenden und wichtigen Aufgaben, die vor uns liegen, nicht blockieren”, so Rajoy.

Sozialistenchef Pedro Sánchez kündigte jedoch an, dass seine Abgeordneten gegen die Ernennung Rajoys zum Ministerpräsidenten stimmen würden: “Wir sind die zweitstärkste Kraft im Land, aber die erste politische Kraft für die Millionen Spanier, die bei der Wahl am 26. Juni für einen Wandel im Land gestimmt haben, die sich gegen Mariano Rajoy als Ministerpräsidenten stellt. Ich habe König Felipe VI., unser Staatsoberhaupt, darüber informiert, dass unsere Partei nicht unterstützen wird, was sie ändern will.”

Auch das Linksbündnis Unidos Podemos und ihr Chef Pablo Iglesias wollen Rajoy nicht unterstützen. Der Chef der liberalen Ciudadanos Albert Rivera erklärte, seine Partei werde sich bei einer eventuellen Abstimmung enthalten.

Spanien hat seit sieben Monaten keine Regierung und die politische Blockade im Land droht anzudauern. Die Neuwahlen im Juni waren ausgerufen worden, weil bereits nach der Wahl im Dezember 2015 keine Regierungskoalition zustande kam.

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