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Terror in Theorie und Praxis: Frankreich debattiert

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Terror in Theorie und Praxis: Frankreich debattiert

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Die Anschläge in Frankreich werfen Fragen über Sicherheitslücken auf. Erstmals sprach der französische Innenminister Manuel Valls in der Tageszeitung “Le Monde” von Versagen: Denn einer der Terroristen von St. Etienne du Rouvray war den Sicherheitsdiensten durchaus bekannt. Adel Kermiche hatte sogar zunächst in Untersuchungshaft gesessen.

Manuel Valls:
“Ich kann nachvollziehen, dass der Fall (“Adel Kermiche”) Fragen aufwirft. Die Entscheidung, ihn mit einer elektronischen Fußfessel zu überwachen und unter Hausarrest zu stellen, war von einem Richter entschieden und von drei Berufungsrichtern bestätigt worden, (obwohl die Staatsanwaltschaft seine Freilassung verhindern wollte, AdR). Zugegebenermaßen, es ist eine Niederlage.”

Eine Sache scheint sicher, die aktuelle Strategie funktioniert nicht. Doch was zu tun ist, darüber sind Regierung und Opposition uneins.

François Heisbourg vom Zentrum für Sicherheitspolitik in Genf:
“Die Regierung wiederholt nur frühere Maßnahmen: ein weiterer Ausnahmezustand, noch mehr Soldaten, weitere Bombenangriffe auf Al-Rakka und Mossul. Alle drei Maßnahmen haben schon in der Vergangenheit nicht funktioniert, dass sie in Zukunft klappen, ist mehr als unwahrscheinlich. Die Opposition setzt hingegen auf große Effekte, indem sie verlangt, die Polizei solle jeden möglichen Verdächtigen in Lager wegsperren.”

Valls erklärt weiter in Le Monde:
“Alles, was unsere Wirksamkeit verbessert, sollte in Betracht gezogen werden. Den Rahmen bildet der Rechtsstaat. Das Einsperren von Menschen in Lagern nur aufgrund eines leisen Verdachts ist moralisch und rechtlich inakzeptabel. Außerdem wäre es nicht wirksam. Die Regierung wird kein französisches Guantánamo schaffen.”

Der Anschlag von St. Etienne du Rouvray verdeutlicht, wie schwierig eine Überwachung ist: Obwohl in Frankreich geboren, distanzierte sich der zweite Attentäter von der französischen Bevölkerung und nennt IS-Kämpfer im Irak seine Brüder. Juristisch war er ein unbeschriebenes Blatt, deshalb war er nicht auf dem Radar der Fahnder.

François Heisbourg:
“Der Ausahmezustand an sich ist eine schlechte Idee, denn er treibt Terroristen noch tiefer in den Untergrund. Sie passen sich einfach an die Notstandsgesetze an. Überwachung ja, aber machen wir uns nichts vor: Die einzige Weise, wie man Terrorattacken wie in Deutschland, Belgien oder Frankreich zuvorkommen kann, ist eine noch engmaschigere Überwachung der Gesellschaft und nicht nur einzelner möglicher Straftäter.”

Doch nach Meinung vieler genügt es nicht allein, Sicherheitsvorkehrungen zu verschärfen. Die Gründe, warum sich enttäuschte europäische Jugendliche dem radikalen Islam zuwenden, müssten auch untersucht werden, um dauerhafte Lösungen gegen den Terror zu finden.

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