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Erdogan lässt Anzeigen wegen Beleidigung fallen und attackiert den Westen

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Erdogan lässt Anzeigen wegen Beleidigung fallen und attackiert den Westen

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Recep Tayyip Erdogan lässt nicht nach. Auf seiner Vergeltungstour nach dem gescheiterten Putsch teilt er weiter kräftig nach allen Seiten aus. Nur in einem Punkt gibt er sich jetzt gnädig: wer ihn in den vergangenen Monaten beleidigt hat, muss jetzt nicht mehr mit Verfolgung rechnen. Das sagte er bei der Eröffnung eines Kulturzentrums.

“Ich nutze diese Gelegenheit, um alle Anzeigen gegen die, die mir gegenüber respektlos waren und mich beleidigt haben, fallenzulassen.”

In den vergangenen 18 Monaten wurden fast 2000 solcher Verfahren wegen Beleidigungen des Staatsoberhaupts eröffnet.

Dem Westen warf Erdogan des weiteren vor, bei dem Putsch nicht genügend Anteilnahme und Solidarität mit der Türkei gezeigt zu haben.

“Lassen Sie mich das ganz deutlich sagen. Jedes Land und jeder Politiker, der sich weniger um die türkische Demokratie sorgt, um das Lebensrecht unseres Volkes und die Zukunft unserer Nation, die Zukunft unseres Volkes als um das Schicksal der Putschisten, ist nicht unser Freund. Das sollten sie wissen.”

Die Zahl der Festnahmen steigt derweil. Inzwischen sind mehr als 18.000 Menschen festgenommen worden, die Verbindungen zur Bewegung des Erdogan-Gegners Fethullah Gülen haben sollen. Erdogan macht den in den USA lebenden Gülen für den Putsch verantwortlich. Fast 50.000 Reisepässe wurden für ungültig erklärt, um die Flucht von Verdächtigen ins Ausland zu verhindern. Ein Ende der Verhaftungswelle ist im Moment nicht abzusehen.

Die bei dem Umsturzversuch in der Türkei getöteten Putschisten sollen nun doch nicht auf einem “Friedhof der Verräter” in Istanbul ihre letzte Ruhestätte finden. Istanbuls Bürgermeister Kadir Topbas kündigte nach Angaben aus Regierungskreisen vom Freitag an, einen solchen Friedhof werde es doch nicht geben. Türkische Medien berichteten, ein im Osten Istanbuls auf einem Feld bereits aufgestelltes Schild mit der Aufschrift “Verräter-Friedhof” habe Topbas nach Beratungen mit der Religionsbehörde entfernen lassen.

Unklar ist, was mit dem dort bereits beerdigten Putschisten geschehen soll. Topbas hatte am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur DHA gesagt: “Die Familie wollte ihn nicht und er wurde im Friedhof der Verräter begraben. Die, die ihr Volk verraten, finden auch im Grab keine Ruhe.” Der Zeitung “Hürriyet” zufolge hatte sich Topbas fünf Tage nach dem Putschversuch vom 15. Juli für einen “Friedhof der Vaterlandsverräter” ausgesprochen und gesagt: “Die, die vorbeigehen, sollen sie verfluchen. Jeder, der dort hingeht, soll sie verfluchen.”

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