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Neustart in Tokio: Regierungschef Abe baut Kabinett um

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Neustart in Tokio: Regierungschef Abe baut Kabinett um

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Japan hat eine neue Verteidigungsministerin. Die 57-jährige Tomomi Inada gilt als enge Vertraute des konservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Bisher war Inada Chefin des politischen Forschungsrates. Die neue Verteidigungsministerin gilt als äußerst konservativ und ist Mitglied einer nationalistischen Vereinigung, die sich für eine Stärkung der Armee einsetzt. Insgesamt tauschte der Regierungschef zehn Minister aus.

Am Mittwoch wurden Inada und ihre Kollegen in Tokio offiziell vorgestellt. “Für uns ist es wichtig, die Beziehungen zwischen Japan und den USA zu stärken, sowie das Verhältnis zwischen Japan, den USA und Südkorea, mit dem wir gemeinsame Werte teilen”, so Inada nach ihrer Ernennung. Doch gerade zu Südkorea hat die Ministerin kein unbelastetes Verhältnis. Im Jahr 2011 hatte Seoul ihr die Einreise verweigert. Zwischen Südkorea und Japan kommt es auf Grund eines Inselstreits immer wieder zu Spannungen. Auch die gemeinsame Kolonialgeschichte trägt zu einem komplexen Verhältnis bei.

Abe hatte das Kabinett nach dem Sieg seiner Liberaldemokratischen Partei bei den Oberhauswahlen Mitte Juli umgebildet. Außenminister Fumio Kishida, Kabinettschef Yoshihide Suga und Finanzminister Taro Aso behielten ihre Ämter, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo. Ihre Sessel räumen mussten außer Verteidigungsminister Gen Nakatani auch Justizminister Mitsuhide Iwaki und Aiko Shimajiri, Staatsminister für Okinawa und die nördlichen Territorien. Beide Politiker verloren ihren Parlamentssitz bei den Oberhauswahlen. Als Hauptziel der Umbildung sieht Abe die Umsetzung seiner Wirtschaftspolitik. Diese “Abenomics” beruht auf extrem lockerer Geldpolitik, schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen und Reformen. Bislang zeigt die Strategie jedoch wenig Erfolg.

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