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Senat stimmt für Amtenthebungsverfahren gegen Rousseff

Der brasilianische Senat hat das Amtenthebungsverfahren gegen die suspendierte Staatspräsidentin Dilma Rousseff gebilligt und sich damit der Empfehlung einer Ermittlungskommission…

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Senat stimmt für Amtenthebungsverfahren gegen Rousseff

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Der brasilianische Senat hat das Amtenthebungsverfahren gegen die suspendierte Staatspräsidentin Dilma Rousseff gebilligt und sich damit der Empfehlung einer Ermittlungskommission angeschlossen. 59 Abgeordnete stimmten für das Verfahren, 21 dagegen.

Es wird erwartet, dass die letzten Beratungen in der Parlamentskammer nach den Olympischen Spielen, die am 21. August zu Ende gehen, stattfinden. Anschließend entscheiden die Senatoren, ob Rousseff ihres Amtes enthoben oder wieder eingesetzt wird. Sollte Rousseff abgesetzt werden, wofür eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, würde Michel Temer Staatschef bleiben. Er ist seit Mitte Mai kommissarisch im Amt.

Rousseff wird unter anderem vorgeworfen, Haushaltszahlen manipuliert zu haben. Sie bezeichnet die Ermittlungen und das Verfahren gegen sie als Staatsstreich. Auch gegen Temer gibt es Vorwürfe.