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Venezuela: Wohl kein Volksentscheid in diesem Jahr

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Venezuela: Wohl kein Volksentscheid in diesem Jahr

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Die nationale Wahlbehörde Venezuelas hat ihren Zeitplan für eine Volksbefragung zur politischen Zukunft von Staatspräsident Nicolás Maduro veröffentlicht. Demzufolge wird die zweite Unterschriftensammlung der Opposition voraussichtlich Ende Oktober zugelassen. Für ein Referendum sind vier Millionen Unterschriften vonnöten. Aufgrund der amtlichen Vorgänge würde dieser Termin eine Abstimmung noch in diesem Jahr unwahrscheinlich machen. Die Opposition protestiert:

“Es wird eine Volksbefragung noch in diesem Jahr geben, weil das technisch machbar ist, weil es politisch angemessen und weil es sozial unumgänglich ist”, sagte Jesús Torrealba, Generalsekretär der Oppositionspartei MUD.

Die Regierungspartei wirft der Opposition vor, beim Einsammeln der Unterschrift Fälschung zu betreiben. Sollte ein Volksentscheid vor dem 10. Januar durchgeführt werden, könnte das Neuwahlen zur Folge haben. Nach diesem Termin würde der Vizepräsident an die Macht kommen, sollte in einem Referendum mehrheitlich für eine Amtsenthebung Maduros gestimmt werden.

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