Türkei: Es war einmal ein Friedensprozess

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Der einstige Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK ist längst im Rauch der Explosionen – wie jüngst in Van und Elazığ – verschwunden. Die Regierung macht die PKK für die Attentate verantwortlich – bereits im Juli vergangenen Jahres hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Friedensprozess für beendet erklärt, die PKK kündigte ihrerseits den seit 2013 geltenden Waffenstillstand auf.

Nach dem Putschversuch Mitte Juli empfing Erdoğan Vertreter der Oppositionsparteien, der Co-Vorsitzende der prokurdischen HDP, Selahattin Demirtaş, wurde nicht eingeladen. Er warf dem Präsidenten daraufhin ‘Ausgrenzungspolitik’ vor. Auch bei der sogenannten Demokratie- und Märtyrerkundgebung am 7. August war Demirtaş nicht dabei.

Erdoğan erklärte: “Ich kann Treffen mit Gruppen abhalten, die vier Prinzipien haben: Ein Vaterland, ein Volk, ein Staat, eine Fahne. Es ist unmöglich, mich mit denen zu treffen, die vom Terror erfüllt sind oder Anteil daran haben.”

Demirtaş, der Verbindungen zur PKK-Spitze abstreitet, ist der Meinung, dass der Friedensprozess noch nicht gestorben ist: “Menschen, die am Friedensprozess teilgenommen haben, als böse darzustellen, sie aus der Gesellschaft auszuschließen und sie zu Feinden zu machen, hilft keinem. Doch das versuchen sie. Wir haben das Richtige getan und werden das weiterhin tun. Sollten Friedensgespräche wiederaufgenommen werden, sind wir bereit”, sagt er.

Gegen Demirtaş, dessen Partei bei der Parlamentswahl im November 10,8 Prozent der Stimmen erhielt, laufen Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft hat er 2013 den inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan verbal unterstützt. Seinerzeit lief der Friedensprozess, an den heute nicht mehr viel erinnert.