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Reisewarnung am Istanbuler Flughafen: Türkei und Schweden liefern sich Schlagabtausch über Sexualstrafrecht

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Reisewarnung am Istanbuler Flughafen: Türkei und Schweden liefern sich Schlagabtausch über Sexualstrafrecht

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Es ist der jüngste Retourkutsche in einem politischen Schlagabtausch zwischen der Türkei und Schweden: Am Abflugterminal im Istanbuler Atatürk-Flughafen prangt ein Plakat mit dem Text: “Reisewarnung! Wissen Sie, dass Schweden die höchste Vergewaltigungsrate der Welt hat?” Medienberichten zufolge wurde das Plakat von einer privaten Firma bezahlt.

Hintergrund ist eine Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts zu einem Gesetz im Sexualstrafrecht. Die schwedische Außenministerin Margot Wallström hatte in einem Tweet dazu geschrieben, die türkische Entscheidung, “Sex mit Kindern und 15 zu erlauben”, müsse rückgängig gemacht werden.

Doch diese Aussage, so die türkische Regierung, gehe völlig an der Realität vorbei. Sie bestellte Anfang der Woche den Vertreter des schwedischen Botschafters ein.

Sex mit Minderjährigen sei nicht erlaubt, auch jetzt nicht, so der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in einer schriftlichen Stellungnahme. Das Verfassungsgericht befunden, dass das bestehende Gesetz “unverhältnismäßig” sei, weil es Sex mit Säuglingen und Teenagern in ein und dieselbe Kategorie stecke. Beide Fälle seien aber nicht zwangsläufig vergleichbar.

Wie das Sexualstrafrecht neu geregelt wird, muss nun das Parlament binnen sechs Monaten entscheiden. Das aktuelle Gesetz gilt seit rund zehn Jahren. Erlaubt ist Sex in der Türkei ab 18.

Wallströms Aussage sei ein Symptom der Islam- und Türkeifeindlichkeit, so Außenminsiter Çavuşoğlu. Auch mit Österreich hatte es wegen des Themas diplomatische Reibereien gegeben.

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