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Tunesien: Neue Regierung nimmt Arbeit auf

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Tunesien: Neue Regierung nimmt Arbeit auf

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Tunesiens Regierung hat die Arbeit aufgenommen. Nach monatelangem Ringen hatte Tunesiens Parlament am Freitag einer neuen Regierung der nationalen Einheit das Vertrauen ausgesprochen.
167 Abgeordnete stimmten für das Kabinett des neuen Regierungschefs Youssef Chahed, 22 dagegen.

Chahed warnte vor den Folgen, wenn Tunesien sich nicht wirtschaftlich erhole: “Demokratie hat mit der Unterstützung verschiedener Institutionen zu tun, nicht mit der einzelner Personen. Die demokratische Revolution wird sich weiter fortsetzen. Aber wenn wir unsere wirtschaftlichen Aufschwung nicht erreichen, auf den die Menschen seit sechs Jahren warten, dann ist sie gefährdet.”

Tunesien ist nach Beginn der arabischen Aufstände vor mehr als fünf Jahren als einzigem Land der Region der Übergang in die Demokratie gelungen. Allerdings leidet der nordafrikanische Staat unter massiven wirtschaftlichen Problemen und Terror. Im vergangenen Jahr hatte es mehrere Terroranschläge gegeben, unter anderem auf Urlauber.

Präsident Beji Caid Essebsi hatte ihn zum Ministerpräsidenten ernannt, weil das Parlament seinem Vorgänger Habib Essid das Vertrauen entzogen hatte.

Dem neuen Kabinett gehören insgesamt 26 Minister und 14 Staatssekretäre verschiedener Parteien an. Unter ihnen sind auch Unabhängige, Gewerkschafter und Technokraten. Chahed hatte sich bei
den Verhandlungen über die Regierung um eine möglichst breite Unterstützung bemüht, um dringend nötige Reformen durchzusetzen.

Der Regierungschef ist Agrarökonom und Professor. Der 41-Jährige kommt aus der säkularen Partei Nidaa Tounes (Ruf Tunesiens).

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