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São Paulo: Ausschreitungen vor Abstimmung über Amtsenthebung von Rousseff

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São Paulo: Ausschreitungen vor Abstimmung über Amtsenthebung von Rousseff

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Vor der finalen Abstimmung über die Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff im Senat haben in der Metropole São Paulo zahlreiche Rousseff-Anhänger gegen das Verfahren protestiert. Trotz eines massiven Polizeiaufgebots kam es zu Ausschreitungen. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein und nahmen mindestens vier Demonstranten fest.

Demonstrantin Juliana de Oliveira beklagte:

“Wir wollen und können die Abstimmung nicht beeinflussen, weil die Karten sowieso schon gemischt sind. Wir wollen aber deutlich machen, dass wir bis zum Ende für Rousseff kämpfen werden. Wir werden für jedes einzelne Recht kämpfen, das sie uns wegnehmen wollen. Deshalb bleiben wir so lange auf der Straße, wie es nötig ist.”

Das Zentrum von São Paulo war durch die Proteste den zweiten Abend in Folge blockiert

Nach Angaben des Obersten Gerichtshofs werden die 81 Senatoren heute im Laufe des Nachmittags über die Amtsenthebung entscheiden. Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 54 Senatoren für die Absetzung Rousseffs gilt als sicher. Beobachter gehen von rund 60 Ja-Stimmen aus. 

Rousseff, der unter anderem Haushaltstricksereien vorgeworfen werden, sprach von einer “Allianz von Putschisten”. Alle verfassungsgemäßen Schritte wurden jedoch in dem Verfahren eingehalten.

Durch die Verzögerung der Abstimmung bleibt Interimspräsident Michel Temer in Wartestellung. Er will nur als regulärer Präsident zum G20-Gipfel nach China fliegen, es soll sein erster großer Auftritt auf internationaler Bühne werden. 

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