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Schlagabtausch vor Abstimmung im spanischen Parlament

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Schlagabtausch vor Abstimmung im spanischen Parlament

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Vor der Abstimmung im spanischen Parlament über die Wiederwahl des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat sich der konservative Kandidat eine hitzige Debatte mit den Führern der Oppositionsparteien geliefert. Der Führer der Sozialisten Pedro Sanchez gab Rajoy die Schuld an allem: “Seit dem 20. Dezember, nicht erst seit Juni, und zum ersten Mal in der spanischen Demokratie ist der Chef nicht in der Lage, ein Vertrauensvotum zu gewinnen und dieses Land zu regieren. Sie, Herr Rajoy, haben versagt, Sie allein.”

Die Sozialisten hatten angekündigt, alle Abgeordneten der sozialistischen Partei stimmten mit Nein, und Rajoy gefragt, welchen Teil des Wortes ‘Nein’ er nicht verstanden habe.

Rajoy antwortete: “Ich habe das Wort ‘Nein’ sehr wohl verstanden. Sie haben es oft genug gesagt. Also, beruhigen Sie sich.”

Spanien hat seit mehr als acht Monaten keine voll funktionstüchtige Regierung. Nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember und einer Neuwahl am 26. Juni, die beide zu einer Pattsituation geführt hatten, wollte sich Rajoy mit seiner Kandidatur am Abend erstmals dem Votum der Abgeordneten stellen. 

Als ‘eisig’ wurde ein Treffen zwischen Pedro Sanchez und Mariano Rajoy beschrieben. Eine Einigung oder einen Kompromiss gab es nicht:

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