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Angeblicher Putschversuch in Caracas verhindert

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Angeblicher Putschversuch in Caracas verhindert

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In Caracas präsentierte Venezuelas Justizminister Nestor Reverol heute Beweise für die angebliche Verschwörung zum Putsch durch die Opposition. Drei Verhaftete, die in Organigrammen präsentiert wurden, kommen aus der Studentenbewegung und sind zum Teil schon seit 2014 in Haft. Außerdem wurden Waffen gezeigt, mit denen angeblich Scharfschützenanschläge auf die Bevölkerung ausgeführt werden sollten, um die Lage nach Innen zu destabilisieren und Venezuela nach Außen zu diskreditieren. Auf einer zweiten Pressekonferenz informierte die Außenminsterin Delcy Rodriguez das diplomatische Corps über die Ermittlungen und die Sicht die Regierung.

Wieder sind am Freitag in Venzuelas Hauptstadt Caracas Hunderttausende Menschen für eine Volksabstimmung gegen Staatschef Maduro auf die Straße gegangen. Der Protestzug soll Druck auf die Wahlbehörde ausüben, um das Referendum noch in diesem Jahr zu erlauben. Die Regierung versucht das Referendum bis 2017 hinauszuzögern, damit würden gemäß Verfassung Neuwahlen bei einer Abwahl Maduros verhindert – der Vizepräsident, auch ein Sozialist, würde bis 2019 weiterregieren. Die Opposition will einen raschen Machtwechsel.

Die Opposition hatte bei den Parlamentswahlen die Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung errungen, allerdings ignorieren Regierung und regimetreue Gerichte die vom Parlament verabschiedeten Gesetze. Deshalb versucht die Opposition, das Verfahren zur Abhaltung eines Referendums zur Absetzung von Präsident Maduro voranzutreiben. Schon Anfang Mai hatte sie nach eigenen Angaben 1,9 Millionen Unterschriften bei der Wahlbehörde eingereicht. Die forderte aber Ende Juni, dass die eingereichten Unterschriften von den Wahlberechtigten persönlich bei den Büros der Wahlbehörde in den Hauptstädten der 23 Bundesstaaten verifiziert werden müssten. Schließlich ließ sie sich bis Anfang August Zeit, um die Authentizität von knapp 400 000 Unterschriften zu bestätigen – das waren doppelt so viele wie erforderlich. Den zweiten Schritt, die Sammlung der Unterschriften von zwanzig Prozent aller Wahlberechtigten, setzte die Wahlbehörde am Montag auf die Zeit vom 20. bis 24. Oktober fest. Damit ist es so gut wie unmöglich, daß das Referendum noch in diesem Jahr stattfindet, zumal wenn sich die Behörde für die Verifizierung der mindestens vier Millionen Unterschriften beim zweiten Schritt ebenso viel Zeit lässt wie beim ersten Schritt.

Venezuelas Wirtschaft ist vom Öl abhängig, fast der gesamte Export beruht darauf. Mit dem Erlös werden Nahrungsmittel und Medikamente aus dem Ausland bezahlt. Die werden nun knapp. Die Inflationsrate liegt im dreistelligen Bereich. In der Folge kollabiert das System. Die Menschen spüren die Krise unmittelbar – und gehen gegen ihre Regierung auf die Straße – und das nicht zum ersten Mal.

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