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UN-Menschenrechtskommissar malt düsteres Zukunftsbild: "Gemeinden werden sich verbarrikadieren"

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UN-Menschenrechtskommissar malt düsteres Zukunftsbild: "Gemeinden werden sich verbarrikadieren"

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Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Seid al-Hussein hat bei einer Konferenz im niederländischen Den Haag eindringlich vor Populisten wie Donald Trump gewarnt. Das Mitglied der jordanischen Königsfamilie sieht Trump auf Augenhöhe mit europäischen Demagogen wie Geert Wilders aus den Niederlanden, Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban oder Front-National-Chefin Marine Le Pen aus Frankreich.

Al-Hussein zog auch Parallelen zu Dschihadisten:

“Ich setze die Aktionen nationalistischer Demagogen nicht mit denen der Miliz Islamischer Staat gleich. Die sind monströs, krank, und die iS-Miliz muss vor Gericht gestellt werden. Doch bei ihrer Art und Weise der Kommunikation und ihrer Nutzung von Halbwahrheiten bedient sich die IS-Miliz Taktiken, die denen der Populisten sehr ähnlich sind.”

Die Partei für die Freiheit von Geert Wilders liegt in mehreren Meinungsumfragen zur niederländischen Parlamentswahl im kommenden Jahr vorn. Al-Hussein skizzierte ein düsteres Zukunftsszenario:

“Gemeinden werden sich verbarrikadieren und sich in ängstliche, menschenfeindliche Ansiedlungen verwandeln. Extremisten werden als Kommandanten herrschen. Die Atmosphäre wird hasserfüllt sein. An diesem Punkt kann sich kolossale Gewalt verbreiten. Deshalb brauchen wir eine Kursänderung.”

Wilders` Partei sitzt seit zehn Jahren im Parlament. Hauptthema ist eine scharfe Islam-Kritik. Seit 2012 ein Tolerierungsabkommen mit Christdemokraten und Rechtsliberalen zerbrach, schließen fast alle Parteien eine Zusammenarbeit mit Wilders aus.

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