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Vorgezogene Parlamentswahl in Kroatien

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Vorgezogene Parlamentswahl in Kroatien

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In Kroatien sind heute rund 3,8 Millionen Stimmbürger aufgerufen, vorzeitig ein neues Parlament wählen. Alle Umfragen gehen wie bereits beim letzten Mal von einem Kopf-an-Kopf-Rennen der zwei traditionellen Großparteien aus.

Das von den Sozialdemokraten angeführte Vier-Parteien-Bündnis “Volks-Koalition” dürfte stärkste politische Kraft werden, dicht gefolgt von der konservativen HDZ. Ex-Ministerpräsident Zoran Milanović wäre für eine Regierungsmehrheit auf das Reformbündnis MOST angewiesen. Der Bruch der Koalition aus MOST und der konservativen HDZ hatte die Neuwahlen nach nur einem halben Jahr notwendig gemacht.





Die HDZ tritt jetzt unter neuer Führung an. Der ehemalige Europaabgeordnete Andrej Plenković hofft, erneut eine Koalition mit MOST bilden zu können. Doch die Reformpartei will all das reformieren, für das die HDZ steht: Steuersystem, Staatsverwaltung, Wirtschaftspolitik und Verwaltungsgliederung Kroatiens.

MOST hat für eine Koalition ungewöhnliche Bedingungen gestellt. Vor der Regierungsbildung sollen einige Reformgesetze verabschiedet werden. Außerdem will MOST den Regierungschef stellen – bei nur 13 Abgeordneten. Beobachter befürchten, dass schon bald eine dritte Parlamentswahl notwendig sein könnte.

Mehr zum Thema

Sabor (Kroatisches Parlament, englisch)

Narodna koalicija (Volkskoalition)

Hrvatska demokratska zajednica (Kroatische Demokratische Union, HDZ)

MOST (Most nezavisnih lista, Brücke unabhängiger Listen)

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