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Kroatien: Neuwahl ohne neue Impulse

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Kroatien: Neuwahl ohne neue Impulse

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Bei den vorgezogenen Neuwahlen In Kroatien zeichnet sich erneut ein Sieg der Konservativen HDZ ab. Eine deutliche Umverteilung der Sitze, die aus der verfahrenen politischen Lage der vergangenen Monate hätte führen können, blieb damit aus.

Die eigentlich als Favoriten gehandelten Sozialdemokraten (SDP) liegen Hochrechnungen in der Wahlnacht zufolge mit 53 Abgeordneten erneut hinter den Konservativen mit 62 von 151 Mandaten.

Die Reformpartei Most (Brücke) ist mit etwa zwölf Mandaten erneut auf dem dritten Platz und wäre damit als Koalitionspartner der Schlüssel zur Regierungsbildung. Genau diese Koalition zwischen HDZ und Most war aber vor den vorgezogenen Neuwahlen an grundlegenden Meinungsverschiedenheiten zerbrochen. Im Juni löste sich das Parlament deshalb auf.

HDZ-Parteichef Andrej Plenkovic versprach noch in der Wahlnacht dennoch, das scheinbar Unmögliche möglich zu machen: “Was ich garantieren kann, was ich will und wofür ich mich einsetzen werden, ist, dass die nächste kroatische Regierung stabil sein wird, zum Wohl der kroatischen Bürger.”

Die Wirtschaft des jüngsten EU-Landes steckt in einer anhaltenden Krise, die Arbeitslosigkeit liegt bei 14 Prozent. Politisch scheinen die Lager verhärtet, die Wahlbeteiligung sank im Vergleich zur letzten Wahl aber. Kroatischen Medien schätzen sie auf zwischen 50 und 60 Prozent.

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