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Neue Friedensinitiative für Syrien: eine Chronologie des Scheiterns

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Neue Friedensinitiative für Syrien: eine Chronologie des Scheiterns

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Es ist ein weiterer diplomatische Anlauf, um den Syrienkonflikt zu beenden.
Entsprechend gedämpft sind die Erwartungen an die ausgehandelte Waffenruhe der USA und Russlands.

Moskau ist mit der syrischen Regierung verbündet, Washington unterstützt die gemäßigten Rebellengruppen. Hält die Waffenruhe sieben Tage in Folge, könnte das den Weg für eine militärische Zusammenarbeit gegen die IS-Dschihadisten ebnen.

Bisher schlugen alle diplomatischen Initiativen der vergangenen fünfeinhalb Jahre jedoch fehl. Das größte Hindernis ist die Zukunft von Präsident Baschar al-Assad.

Anfang 2012 versucht sich der frühere UNO-Generalsekretär Kofi Annan an einer ersten Waffenruhe.
Sie zerbricht am 12. April 2012 nach nur wenigen Stunden.

Im August 2013 sterben in einem Vorort von Damaskus 1.400 Menschen durch Chemiewaffen. Der Angriff wird dem Assad-Regime zugeschrieben, das damit nach Meinung westlicher Mächte eine Grenze überschritten hat. Assad und Russland hingegen machen die Rebellen für die Tat verantwortlich.

Bei dreitägigen Gesprächen in Genf handeln Russland und die USA ein Abkommen über die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals aus.

Im Januar 2014 schaffen es die beiden Mächte, die ersten Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition zu beginnen. Diese scheitern nach etwa zwei Wochen und gehen am 31. Januar 2014 ohne ein konkretes Ergebnis zu Ende. Sehr zum Bedauern des UNO-Vermittlers Lakhdar Brahimi; er entschuldige sich beim syrischen Volk, da es große Hoffnungen an die Gespräche geknüpft habe.

Brahimi, der auf Annan folgte, wirft am 13. Mai 2014 das Handtuch. Staffan de Mistura übernimmt die diplomatische Führung.

Im Dezember 2015 nimmt der UN-Sicherheitsrat erstmals eine Resolution an, die einen Plan für eine politische Lösung aufstellt. Demnach soll es sechs Monate lang eine Übergangsregierung geben und Wahlen nach anderthalb Jahren.

Die USA, Russland und wichtige Regionalmächte handeln eine weitere Waffenruhe aus, die jedoch wieder und wieder gebrochen wird und deshalb auch scheitert.

Im April 2016 werden erneut Verhandlungen in Genf aufgenommen. Fünf Tage später reist die Opposition ab; sie beschuldigt die Regierung, weiter Zivilisten zu bombardieren. Am 27. April 2016 enden auch diese Gespräche ergebnislos.

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