Deutschland: Terrorverdächtige Syrer festgenommen - Bezug zu Paris-Attentätern

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Bei Razzien in Schleswig-Holstein und Niedersachsen sind am Dienstagmorgen drei Flüchtlinge aus Syrien wegen Terrorverdachts festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft wirft den Männern im Alter zwischen 17 und 26 Jahren vor, im Auftrag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) nach Deutschland gekommen zu sein, “um entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für weitere Instruktionen bereitzuhalten”. Konkrete Aufträge gab es nach bisherigen Ermittlungen aber nicht.

3 mutmaßliche IS-Mitglieder festgenommen: #BKA durchsuchte mit Bundes- und Landespolizei im Auftrag GBA 6 Objekte. https://t.co/Muk4JkY8B8

— Bundeskriminalamt (@bka) 13. September 2016

Der Bundesanwaltschaft zufolge wurden fünf Objekte in Schleswig-Holstein und eines in Niedersachsen durchsucht. Wie die Zeitung Die Welt online berichtete, handelt es sich neben Wohnungen um drei Flüchtlingsheime. Demnach schlugen Beamte von BKA und GSG9 im Morgengrauen zu. Sie beschlagnahmten Handys, Datenträger und Dokumente. Mehr als 200 Kräfte von Bundeskriminalamt (BKA), Bundespolizei und den Landespolizeien waren im Einsatz.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden die Verdächtigen in Ahrensburg und Großhansdorf östlich von Hamburg sowie in Reinfeld nahe Lübeck festgenommen, wo sie in kommunalen Flüchtlingsunterkünften lebten. Die Bundesanwaltschaft äußerte sich zu den Orten zunächst nicht.

Der 17-Jährige soll sich vor einem Jahr im syrischen al-Rakka dem IS angeschlossen haben und dort im Umgang mit Waffen und Sprengstoff ausgebildet worden sein. Mit den beiden anderen Beschuldigten reiste er mit falschen Pässen über die Türkei und Griechenland Mitte November 2015 nach Deutschland ein. Die Männer wurden den Angaben zufolge vom IS mit “höheren vierstelligen Bargeldbeträgen in amerikanischer Währung” sowie Mobiltelefonen mit vorinstalliertem Kommunikationsprogramm ausgerüstet.

De Maizière: “Schläfer-Zelle”
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte, es könnte sich bei den Festgenommenen um eine “Schläfer-Zelle” gehandelt haben. Außerdem gebe es Verbindungen zu den Attentätern von Paris. “Es spricht alles dafür, dass dieselbe Schlepperorganisation wie bei den Attentätern von Paris auch diese drei Festgenommenen nach Deutschland gebracht hat. Und zweitens spricht alles dafür, dass die Reisedokumente aus der gleichen Werkstatt in der entsprechenden Region stammen”, sagte de Maizière.

Bezüge zu Paris

Die drei Festgnommenen hatten offenbar Bezug zu Attentaten von Paris 2015 #Terrorverdacht#Razzia#deMaizierepic.twitter.com/44T1wyPhdy

— ZDF heute (@ZDFheute) 13. September 2016

Das mache deutlich, dass der IS nicht nur ein Land im Blick habe, sondern “den Westen” insgesamt. Daher gebe es einen gemeinsamen “Bedrohungsraum” und gemeinsame Interessen. De Maizière betonte die Notwendigkeit einer ausgedehnten Kooperation unter den Ländern, “auch über den Atlantik.” Die Gefahrenlage sei weiterhin ernst.

Die drei Syrer sollten noch am Dienstag und Mittwochfrüh dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheidet. Der Vorwurf lautet: Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.

Einen ähnlichen Fall hatte es vor wenigen Monaten gegeben. Anfang Juni hatte die Bundesanwaltschaft mehrere Syrer festnehmen lassen, die im Auftrag der IS-Führungsebene einen Anschlag auf die Düsseldorfer Altstadt geplant haben sollen.

Innenminister Thomas de Maiziere spricht in einem Interview von 520 islamistischen Gefährdern in Deutschland. https://t.co/MTpd8DXmOG

— Süddeutsche Zeitung (@SZ) 10. September 2016

“Welt”: Mehr als 400 terrorverdächtige Flüchtlinge in Deutschland
De Maizière sagte, das BKA habe bereits seit mehreren Monaten gegen die drei Männer ermittelt. Ausgangspunkt soll laut der Zeitung “Die Welt” ein Hinweis des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf mögliche Dschihadisten gewesen sein. Daraufhin sei beim BKA in Berlin-Treptow eine Ermittlungsgruppe gegründet worden, die wochenlang Telefone abgehört und die Männer observiert habe.

415 Hinweise auf Flüchtlinge mit terroristischem Hintergrund; Mehrzahl unzutreffend; 63 Ermittlungsverfahren eingeleitet. #KothsSpricht#BKA

— Bundeskriminalamt (@bka) 13. September 2016

Aktuell liegen dem BKA laut “Welt” mehr als 400 Hinweise auf terrorverdächtige Flüchtlinge vor. Mehrheitlich soll es sich dabei allerdings um Falschbeschuldigungen oder schlichtweg um Verwechslungen handeln. In 60 Fällen sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Im Juli hatte es mehrere Attentate von Flüchtlingen in Deutschland gegeben. Unter anderem attackierte ein Afghane in einem Zug Fahrgäste mit einer Axt und in Ansbach sprengte sich ein Syrer bei einem Musikfestival in die Luft. Der Afghane wurde von der Polizei erschossen, der Syrer kam bei der Detonation ums Leben. In Reutlingen ermordete zudem ein syrischer Flüchtling eine schwangere Frau mit einer Machete.