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Bricht die EU auseinander?

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Bricht die EU auseinander?

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Die Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist eher nüchtern ausgefallen. Von Europa-Pathos war nichts zu spüren. Das Lager der Euroskeptiker fühlte sich bestätigt.

Brexit-Befürworter Nigel Farage betonte: “Es ist offensichtlich, dass aus dem Brexit keine Lehren gezogen worden sind. Es war das alte Rezept: Mehr Europa und in diesem besonderen Fall mehr militärisches Europa. Das wird nicht das starke Anwachsen der Oppositionsparteien stoppen. Es wird nicht die Osteuropäischen Länder davon abhalten, nein zu Frau Merkels Einwanderungsquoten zu sagen. Sie können in Zukunft mit noch mehr Volksabstimmungen rechnen.”

Der liberale Guy Verhofstadt ist Brexit-Verhandlungsführer des EU-Parlaments. Er wandte sich in seiner Rede direkt an die populistischen Parteien: “Sie alle predigen eine Sache: Ein trügerisches Gefühl der Sicherheit. Sie glauben, dass sie mit Mauern und Zäunen das Problem lösen werden. Wie hindert man Terroristen daran, über unsere Grenzen zu kommen? Sie können das in Zukunft nur mit supranationalen Maßnahmen erreichen.”

Die Reaktionen auf Junckers Rede im Europaparlament in Straßburg zeigen Beobachtern zufolge deutlich die Risse, die das Konstrukt der EU gefährden und schwächen.

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