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Venezuela: Geringere Beteiligung an Anti-Regierungsprotesten

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Venezuela: Geringere Beteiligung an Anti-Regierungsprotesten

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In Venezuelas Hauptstadt Caracas haben mehrere hundert Demonstranten gegen Präsident Nicolas Maduro und für die rasche Durchführung eines Amtsenthebungsverfahrens protestiert. Vor zwei Wochen waren noch rund eine Million Venezolaner einem Aufruf des aus rund 30 Parteien und Gruppierungen bestehenden Oppositionsbündnisses gefolgt.

Die Wahlbehörde hatte den Termin für die zweite Unterschriftensammlung für den Volksentscheid gegen Maduro zuletzt auf Ende Oktober verschoben. Die Opposition spricht von gezielter Verschleppung des Verfahrens, um Neuwahlen und einen Machtwechsel zu verhindern.

Demonstrant Victor Mejia forderte:

“Sie müssen das Recht der Venezolaner auf eine Volksabstimmung anerkennen. Wir werden weiter kämpfen, um diese Verspottung der Verfassung zu stoppen. Wir haben das Recht, auf Artikel 72 der Verfassung zu bestehen.”

Demonstrantin Dilia Mendoza wandte sich direkt an den Präsidenten:

“Nicolas Maduro, wir wollen, dass Du gehst. Das Volk will es so. Bitte gehe sofort. Die Menschen entscheiden. Und sie wollen dich nicht in Venezuela.”

Maduro hat inzwischen den Ausnahmezustand per Dekret um zwei weitere Monate verlängert. Dies gilt auch für den wirtschaftlichen Notstand.

Damit werden Oppositionsrechte weiter eingeschränkt. Das Militär und regierungsnahe Bürgerwehren bekommen Sonderrechte, um die Lebensmittelversorgung in dem von einer tiefen Wirtschaftskrise erschütterten Land zu sichern.

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