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Polen: Umstrittenes Abtreibungsverbot in erster Lesung angenommen

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Polen: Umstrittenes Abtreibungsverbot in erster Lesung angenommen

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Das polnische Parlament hat einen umstrittenen Gesetzentwurf für ein Abtreibungsverbot in erster Lesung angenommen. Das Projekt der Bürgerinitiative “Stop Aborcji” (Stoppt Abtreibungen) wurde zur Überarbeitung in den Ausschuss weitergeleitet. Dafür stimmten 230 Abgeordnete, 173 waren dagegen, 15 enthielten sich. Das Gesetz will als einzigen Abtreibungsgrund Lebensgefahr für die Schwangeren gelten lassen und sieht Haftstrafen von bis zu fünf Jahren für Ärzte und Frauen vor. Bereits gestern versammelten sich Abtreibungsgegner vor dem Parlament. Viele Polen protestierten aber auch gegen die drohende Rechtsverschärfung. Sie kritisieren die Entmündigung von Frauen.

Den Gesetzentwurf der Gegenbewegung “Ratujmy Kobiety” (“Lasst uns die Frauen retten”) lehnten die Abgeordneten ab. Die Initiative wollte das derzeit geltende Recht liberalisieren, das als eines der strengsten Europas gilt. Frauen in Polen können nur abtreiben, wenn sie vergewaltigt wurden, das Leben der Mutter in Gefahr ist oder das Kind eine schwere Behinderung hat.

In Polen gibt es aufgrund des rigiden Abtreibungsgesetzes wenig legale Schwangerschaftsabbrüche: 2013 wurden offiziell 744 Abtreibungen registriert. Bis 1993, als das derzeit geltende Gesetz in Kraft trat, war es für eine Polin unproblematisch, sich gegen ein Kind zu entscheiden. Bis dahin galten die liberalen Abtreibungsregeln der sozialistischen Ära, nach denen ein Abbruch in den ersten zwölf Monaten der Schwangerschaft problemlos vorgenommen werden konnte.

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