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Briten halten an Widerstand gegen EU-Armeehauptquartier fest


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Briten halten an Widerstand gegen EU-Armeehauptquartier fest

Deutschland und Frankreich werben für neue europäische Gemeinschaftsprojekte im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. „Wenn man sich anschaut, wie viel Personal und Finanzen innerhalb der Verteidigung in Europa vorhanden sind in 28 Staaten, aber wie wenig wir untereinander koordiniert sind, so können wir deutlich besser werden“, erklärte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem EU-Treffen in Bratislava. Gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian schlage sie deshalb unter anderem den Aufbau eines mobilen Militärkrankenhauses und einer gemeinsamen Logistikdrehscheibe vor. Europa sei in Krisenfällen zu langsam, sagte von der Leyen. Das habe man zuletzt unter anderem bei der Ebola-Epidemie in Westafrika gemerkt. Sie kostete mehr als 11 000 Menschen das Leben.

Mittelfristig muss aus deutsch-französischer Sicht ein EU-Hauptquartier für militärische und zivile Einsätze entstehen. Nach dem Brexit-Referendum gilt ein solches Projekt nicht mehr als unwahrscheinlich, da zuletzt hauptsächlich Großbritannien Vorbehalte gegen gemeinsame Verteidigungsprojekte geäußert hatte. Neue Grundsatzentscheidungen zur europäischen Verteidigungszusammenarbeit sollen beim EU-Gipfel im Dezember getroffen werden. Weitere Themen beim Verteidigungsministertreffen in der slowakischen Hauptstadt sind die Zusammenarbeit der EU mit der Nato sowie die laufenden Militäreinsätze. Zuletzt beschloss die EU unter anderem eine Ausweitung der Operation «Sophia» vor der libyschen Küste. Sie soll vor allem zur Eindämmung der illegalen Migration aus Afrika beitragen.

Großbritannien hat trotz des geplanten EU-Austritts an seinem Widerstand gegen eine starke europäische Verteidigungsunion bekräftigt. „Wir werden weiterhin gegen jede Idee einer EU-Armee oder eines EU-Armeehauptquartiers sein“, kündigte Verteidigungsminister Michael Fallon an. Aus Sicht Großbritanniens müsse die Nato der Grundpfeiler der EU-Verteidigung sein. Für die EU bedeuten die Ankündigungen Großbritanniens, dass eine Vertiefung der Sicherheits- und Verteidigungsunion bis zum Brexit vermutlich nur über eine sogenannte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ) möglich ist. Diese ermöglicht es einzelnen EU-Staaten, enger zusammenarbeiten. Ein solches Vorgehen könnte Großbritannien nur dann verhindern, wenn es andere EU-Staaten auf seine Seite bringt, da die SSZ mit einer Mehrheitsentscheidung beschlossen werden könnte.

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