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Bei den Sozialisten (PSOE) in Spanien wird gestritten, ob man eine Minderheitsregierung der Konservativen tolerieren soll.


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Bei den Sozialisten (PSOE) in Spanien wird gestritten, ob man eine Minderheitsregierung der Konservativen tolerieren soll.

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Die seit mehr als neun Monaten überfällige Regierungsbildung in Spanien hat die sozialistische Partei PSOE in eine tiefe Krise gestürzt. Auf einem Parteitag wollen die Sozialisten heute über die Zukunft von Parteichef Pedro Sánchez entscheiden. 17 von 38 Vorstandsmitgliedern haben bereits aus Protest gegen Sánchez ihren Rücktritt eingereicht. Er blockiert eine neue Amtszeit des geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, und erwägt einen Rücktritt als PSOE-Generalsekretär:“Wenn sich die Versammlung der sozialistischen Partei für eine Stimmenthaltung und damit für eine Regierungsbildung unter Rajoy entscheidet, kann ich nicht gegen meine Überzeugung diese Entscheidung verwalten. Wenn ich etwas wichtiges von meinen Eltern gelernt habe, dann ist es die Einhaltung meines Wortes und meiner Überzeugung.”

Im Gespräch für eine Sánchez-Nachfolge ist Susana Díaz, Präsidentin der Regionalregierung von Andalusien und Vorsitzende der andalusischen Sozialisten. Sie wäre die erste weibliche Chefin der PSOE seit deren Gründung 1879:“Wir müssen uns überlegen, warum die Sozialisten keine Gewinnerpartei sind. Und warum wir in den vergangenen zwei Jahren bei jeder Wahl weniger Stimmen bekommen haben als bei der vorangegangenen Abstimmung. Das wird natürlich diskutiert – und zwar auf der Parteiversammlung.”

Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs und die Duldung einer Minderheitsregierung einigen, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.

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