Heute will der UN-Sicherheitsrat über eine von Frankreich und Spanien eingebrachte Resolution zu einer Waffenruhe im umkämpften Aleppo abstimmen.
WERBUNGUS-Außenminister John Kerry hat gegen Russland und Syrien erneut schwere Vorwürfe erhoben. Nach einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jean-Marc Ayrault sagte Kerry in Washington, beide Länder schuldeten der Welt mehr als eine Erklärung, warum sie weiterhin Krankenhäuser und Zivilisten in Syrien angreifen: “Diese Handlungen schreien nach einer angemessenen Untersuchung, ob es sich um Kriegsverbrechen handelt, und die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen werden. Hierbei handelt es sich um eine gezielte Strategie zur Terrorisierung von Zivilisten und zur Tötung von allen und jeden, die ihren militärischen Zielen im Weg stehen.”
Frankreich sei ein starker Verbündeter in vielen globalen Fragen
Important meeting with
jeanmarcayrault</a> today. France is a strong ally on many global issues including <a href="https://twitter.com/hashtag/Syria?src=hash">#Syria</a>, <a href="https://twitter.com/hashtag/Ukraine?src=hash">#Ukraine</a>, & <a href="https://twitter.com/hashtag/climatechange?src=hash">#climatechange</a>. <a href="https://t.co/QaFj5BL6D9">pic.twitter.com/QaFj5BL6D9</a></p>— John Kerry (JohnKerry) October 7, 2016
Heute will der UN-Sicherheitsrat über eine von Frankreich und Spanien eingebrachte Resolution zu einer Waffenruhe im umkämpften Aleppo abstimmen, um humanitäre Hilfe für die eingeschlossenen Einwohner der Stadt zu ermöglichen. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin erklärte am Freitag, er könne sich keine Möglichkeit vorstellen, der UN-Beschlussvorlage zuzustimmen. Russland hat bereits mehrfach völkerrechtlich verbindliche UN-Resolutionen gegen die Regierung in Damaskus mit Hilfe seines Vetorechts als eines der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verhindert.
Angesichts der Blockierung von Syrien-Resolutionen des Weltsicherheitsrates durch Russland hatte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte den Verzicht auf ein Vetorecht bei Beschlüssen zu
Kriegsverbrechen gefordert. Der UN-Sicherheitsrat brauche endlich Arbeitsregeln, die in diesen Fällen kein Veto erlauben, sagte Hochkommissar Said Raad Al-Hussein.