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Raus aus der NATO - Bekommt die Friedensbewegung ungewollten Zuspruch?

Die Friedensbewegung will in Berlin wiederauferstehen, mit einer großen Demonstration an diesem Samstag. Aber Rechtspopulisten sollen bitte nicht teilnehmen.

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Raus aus der NATO - Bekommt die Friedensbewegung ungewollten Zuspruch?

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An diesem Samstag (8.10.2016) will die Friedensbewegung in Berlin eine große Demonstration abhalten. “Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau” – so lauten die offiziellen Slogans der Organisatoren von friedensdemo.org. Doch die Friedensbewegung hat Angst, dass sich ihr rechte Kreise anschließen. So heißt es: “Wir treten ein für eine solidarische und friedliche Welt, in der Vielfalt eine Stärke ist. Auf unserer Demonstration gibt es keinen Platz für völkische Ideologien, Rassismus und Rechtspopulismus.”

Zuvor hatte es unter dem Stichwort “Friedenswinter” Versuche gegeben, eine aus linken und rechten Gruppen bestehende Friedensbewegung zu bilden. Doch jetzt wollen sich die Organisation von den Rechten abgrenzen.

Seit 2014 gibt es neben den “Montagsdemonstrationen” von Pegida und anderen sogenannte Friedensmahnwachen von Rechtspopulisten, die sich gegen die deutsche Regierung und gegen die NATO aussprechen. Hauptredner auf vieler dieser Veranstaltungen der “Friedensbewegung 2.0”, die über die sozialen Medien organisiert werden, ist der ehemalige rbb-Journalist Ken Jebsen, der wegen antisemitischer Äußerungen entlassen wurde.

Neben Medienkritik und Antikapitalismus vertreten die rechten Mahnwachen meist auch einen pro-russischen Kurs und unterstützen den Präsidenten Wladimir Putin und den Einsatz Russlands im Krieg in Syrien.

Zu den Forderung der Kundgebung am 8.10. gehören
der Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, die drastische Reduzierung des Rüstungsetats, der Stopp der Rüstungsexporte, die Ächtung von Kampfdrohnen, keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands.

In der taz erklärt einer der Redner der (linken) Friedensdemo vom Samstag, der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete und heutige Vorsitzende der Naturfreunde, Michael Müller, er erwarte “ein klares Zeichen, dass wir nicht an der Seite von Reaktionären und Neokonservativen auf die Straße gehen”.

Neben Müller soll auch die Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht sprechen. Die Demo am Samstag soll vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor führen.