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Syrien-Resolutionen scheitern im UN-Sicherheitsrat


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Syrien-Resolutionen scheitern im UN-Sicherheitsrat

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Im UN-Sicherheitsrat sind zwei rivalisierende Resolutionen zu Syrien gescheitert. Russland legte sein Veto gegen einen Entwurf Frankreichs und Spaniens für ein sofortiges Ende der Luftangriffe in Aleppo, eine Waffenruhe und Zugang von Hilfsorganisationen ein. China enthielt sich diesmal.

Russland brachte selbst einen Gegenentwurf ein, der sich an der französischen Initiative orientierte, dabei aber kein Ende von Luftangriffen vorsah. Der russische Entwurf erhielt nur vier von 15 Stimmen, neun wären erforderlich gewesen.

Das Scheitern beider Resolutionen war erwartet worden. Die fünf Vetomächte, darunter auch Frankreich, Großbritannien und die USA, finden seit Beginn des Konfliktes keine gemeinsame Position zu Syrien. Es war das fünfte Veto Russlands gegen eine Syrien-Resolution.

Der britische Botschafter bei der UNO, Matthew Rycroft, richtete scharfe Kritik, dessen UNO-Botschafter Vitali Tschurkin derzeit den Vorsitz im Sicherheitsrat hat. “Ihr heutiges Veto, Herr Präsident, bestätigt nur, was wir schon so lange wissen. Russlands Aktionen der vergangenen Wochen haben offengelegt, wie hohl das russische Engagement für einen friedlichen Prozess ist.”

Die syrische und russische Luftwaffe fliegen in Ost-Aleppo seit Scheitern des Waffenstillstandes die bislang heftigsten Luftangriffe. Einige Dutzend Zivilisten folgten laut offiziellen Angaben einer Aufforderung der Regierung, den Ost-Teil zu verlassen und wagten sich durch die Front in den Westteil.

Die Situation im Ostteil Aleppos sei verheerend, so die Syrien-Gesandte des Kinderhilfswerks UNICEF, die selbst in den Westteil gereist war, um mit Geflüchteten zu sprechen. Auch im Westteil schlagen Geschosse der Rebellen ein, von Luftangriffen bleiben die Viertel aber verschont.

Im Osten sind Schätzungen zufolge durch die Belagerung mehr als 275.000 Zivilisten faktisch eingeschlossen und von der Versorgung abgeschnitten. Seit der Wiederaufnahme der Luftangriffe seien dort mehr als 100 Kinder ums Leben gekommen, so Singer.

Die UN-Hilfsorganisationen stünden bereit, die dringend benötigte Hilfe nach Ost-Aleppo zu bringen.

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