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May will größtmöglichen Zugang zu EU-Binnenmarkt


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May will größtmöglichen Zugang zu EU-Binnenmarkt

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Die britische Premierministerin Theresa May gerät innenpolitisch zunehmend unter Druck, weil sie ihre Strategie für die anstehenden Brexit-Verhandlungen nicht preisgeben will.

In der wöchentlichen Fragestunde im Parlament verlangte die oppositionelle Labour-Partei um ihren Vorsitzenden Jeremy Corbyn Auskunft darüber, wie sich May die künftigen Beziehungen Londons zur EU vorstellt, vor allem bei strittigen Themen wie Handel und Migration. May hielt sich in Bezug auf eine Strategie weiterhin bedeckt: “Wir werden uns in den Verhandlungen sehr ehrgeizig präsentieren, um das bestmögliche für das britische Volk herauszuholen. Das beinhaltet einen maximalen Zugang zum europäischen Markt, damit Unternehmen mit und innerhalb des Binnenmarktes handeln können.”

Corbyn hielt May frühere Aussagen vor Augen: “Jemand hat einmal gesagt, dass der Rückzug aus dem EU-Binnenmarkt zum Verlust von Investoren und Geschäftsfeldern sowie zur Einschränkung des internationalen Handels führen könnte. Diese Person ist nun Premierministerin, und die Aussagen wurden vor dem Referendum gemacht.”

Labour verlangt eine Parlamentsabstimmung über die Brexit-Strategie vor Beginn der Gespräche mit Brüssel, der May ablehnend gegenüber steht. Auch Abgeordnete aus dem Regierungslager fordern Klarheit über das weitere Vorgehen. Hintergrund der Spannungen sind Befürchtungen, dass die Regierung einen “harten Brexit” anstreben könnte, einen Ausstieg aus dem EU-Binnenmarkt ohne Freihandelskonzessionen. Die offiziellen Verhandlungen mit Brüssel sollen nach dem Willen Mays bis Ende März beginnen. Sie dürften rund zwei Jahre dauern.

Die britische Währung hat seit dem Referendum erhebliche Kursverluste verzeichnet

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