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Hoffnungsträger Guterres

Die UNO braucht Reformen, um handlungsfähiger zu werden.

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Hoffnungsträger Guterres

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Der neue Mann an der Spitze soll den Vereinten Nationen neuen Schwung zu geben. Obgleich gerade erst im Amt, verleiht der UNO-Generalsekretär António Guterres einer geschwächten Organisation auf der Suche nach Glaubwürdigkeit Hoffnung. Der frühere Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen gilt als “Macher”.

Meinung

Wenn es um den Weltsicherheitsrat geht, frage ich: Sicherheit? Sicher nicht für die Menschen in Ostaleppo.

Zeid Ra'ad al Hussein Hoher Flüchtlingskommissar der UN

Hoffnungsträger

Ganz im Gegensatz zu seinem Vorgänger Ban Ki-moon, der sich weder intern, noch extern durchsetzen konnte. Die großen Konflikte gären ohne Lösung in Sichtweite, allen voran Syrien. Die UNO braucht Reformen, die jedoch auf die lange “Verhandlungs”-Bank geschoben wurden.

Wie alles begann

San Francisco, 1945. Der 2. Weltkrieg war gerade zu Ende. Mehr als 200.000 Menschen in Hiroschima und Nagasaki starben durch die Atombombe. Die Organisation der Vereinten Nationen macht es sich zum Auftrag, eine bessere Welt zu schaffen: für Frieden, größere Sicherheit und stabile Beziehungen unter den Staaten zu sorgen, sowie um Menschenrechte und Demokratie voranzubringen.

Öffentlichkeit wirft UN Versagen vor

Auf den Weltkrieg folgte der Kalte Krieg. Eine lange Phase der Lähmung setzte ein.
Dann geschahen der Völkermord an den Tutsi und der Bosnienkrieg. Angesichts der tödlichen Konflikte hagelte es heftige Kritik an der UNO, die die Tragödien weder vorhersehen noch verhindern, geschweige denn die Zivilbevölkerungen schützen konnte.
Heute ist es der Syrienkrieg, der Anlass für neue Kritik ist. Zu ihrem Symbol wurde die leidende Bevölkerung von Aleppo.

2005 forderte der scheidende charismatische und angesehene UNO-Genealsekretär Kofi Annan:
“Ich rufe die Mitgliedsstaaten auf, den Weltsicherheitsrat zu einem repräsentativeren Organ der Internationalen Gemeinschaft zu machen. Der erneuerte Rat muss eine Resolution voranbringen, die die Modalitäten bestimmt, wenn es um den Gebrauch von Gewalt geht.”

Reformversuche scheitern

Doch die Reform für ein handlungsfähigeres Exekutivorgan lässt weiter auf sich warten. Es gab einen Anlauf:
Derzeit zählt der Weltsicherheitsrat 15 Mitglieder, unter ihnen fünf ständige mit Veto-Recht. Die G4-Staaten, zu denen auch Deutschland zählt, streben eine Erweiterung des Gremiums auf 25 Mitglieder an, darunter 6 neue ständige Sitze, um die geographische und politische Realität abzubilden.

Neben dieser Erweiterung, die das Organ repräsentativer machen soll, geht es um das Vetorecht, mit dem einige Mitglieder die Handlungsfähigkeit der Organisation wieder und wieder lähmen.
Der Hohe Flüchtlingskommissar Zeid Ra’ad al Hussein kritisierte,

“Der Weltsicherheitsrat war unfähig, eine Entscheidung zu finden, damit die Militäroperationen in Ostaleppo aufhören. Damit stellt sich mir die Frage, wenn es um den Weltsicherheitsrat geht: Sicherheit für wen? Sicher nicht für die Menschen in Ostaleppo.”

Als Macher und Humanist, so wie er beschrieben wird, sollte Guterres von seinem Einfluss und Ansehen Gebrauch machen, um die nötigen Reformen neu anzukurbeln.