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Bemba in Den Haag wegen Zeugenbestechung erneut verurteilt


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Bemba in Den Haag wegen Zeugenbestechung erneut verurteilt

Der frühere kongolesische Vizepräsident Jean-Pierre Bemba ist vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Zeugenbestechung schuldig gesprochen worden. Das Strafmaß wird später festgesetzt.
Es ist seine zweite Verurteilung in Den Haag binnen eines Jahres.

Bemba war im Juni trotz der manipulierten Zeugenaussagen im Hauptsacheverfahren wegen Kriegsverbrechen und massenhaften Vergewaltigungen, Morden und Plünderungen zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die meisten Verbrechen beging er in der Zentralafrikanischen Republik.

Erstmals befand der Internationale Strafgerichtshof nun den Angeklagten, ebenso zwei von dessen Anwälten und zwei andere Mitarbeiter der unerlaubten Einflussnahme auf die Justiz und der Beeinflussung von Zeugen für schuldig.

Bemba habe 14 Entlastungszeugen mit Hilfe seiner Mitarbeiter auf deren Auftritte vor Gericht vorbereitet. Ihnen sei genau erklärt worden, was sie aussagen sollten. Einigen sei Geld – umgerechnet 15.000 Euro – gezahlt worden, anderen eine spätere Umsiedlung in die EU versprochen worden. Man habe über illegal verschenkte Telefone Kontakt gehalten.

“Das waren schwere Verstöße gegen die Rechtsprechung”, sagte Schmitt. “Kein Rechtssystem der Welt kann es hinnehmen, dass Zeugen trainiert werden, um das Gericht anzulügen.”

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