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Spanien: Geplante Minderheitsregierung im ersten Versuch gescheitert

Am Samstag versucht es die konservative Partido Popular erneut. Die Sozialisten haben angekündigt, sich bei der zweiten Abstimmung zu enthalten.

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Das spanische Parlament hat sich in einer ersten Abstimmung gegen die vom geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy angestrebte Minderheitsregierung ausgesprochen. Die geforderte absolute Mehrheit kam nicht zustande, am Samstag findet eine zweite Abstimmung statt, dann genügt eine einfache Mehrheit.

Die Sozialisten haben angekündigt, sich am Samstag zu enthalten, damit dürfte das Programm der konservativen Partido Popular (PP) beschlossen werden und einen seit November vergangenen Jahres andauernden politischen Stillstand beenden. Kommt die Minderheitsregierung wider Erwarten nicht durch, stehen Neuwahlen an.

Der Abstimmung im Parlament war eine hitzige Debatte vorausgegangen – die Abgeordneten der Linkspartei Podemos verließen zeitweise aus Protest den Saal.