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Nach zehn Monaten: Mariano Rajoy erneut als spanischer Ministerpräsident vereidigt


Spanien

Nach zehn Monaten: Mariano Rajoy erneut als spanischer Ministerpräsident vereidigt

Nach zehn Monaten gescheiterter Koalitionsverhandlungen und zwei Parlamentswahlen hat der Konservative Mariano Rajoy am Montag vor König Felipe VI. den Amtseid als Ministerpräsident abgelegt.

Möglich wird die neue Regierung nun durch die Duldung durch die Sozialisten (PSOE). Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) will am Donnerstag sein neues Kabinett vorstellen. Er war seit Ende 2015 nur geschäftsführend im Amt.

Bei der Wahl 2015 hatte die Volkspartei ihre absolute Mehrheit verloren, auch nach dem zweiten Wahlgang fanden die vier großen Parteien zu keiner mehrheitsfähigen Koalition. Vergangene Woche entschieden die Sozialisten, die Wiederwahl Rajoys im Parlament nicht mehr zu blockieren und sich statt dessen zu enthalten. PSOE-Chef Pedro Sánchez legte gleichzeitig seine Mandate nieder.

Nach Jahrnzehnten unter den Sozialisten und der Volkspartei, der langjährigen Sparpolitik und mehreren Korruptionsaffären waren bei der Wahl 2015 mit Podemos und Ciudadanos zwei neue politische Pole hinzugekommen. Aber auch die Pattsituation im Parlament hatte bei spanischen Wählern für viel Verdruss gesorgt.

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