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Opposition sagt Marsch auf Präsidentenpalast in Venezuela ab

Vorsichtige Annäherung zwischen den Konfliktparteien in Caracas. Drei Oppositionspolitiker kamen frei.

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In der tiefen politischen Krise in Venezuela gibt es nach den Dialogbemühungen des Vatikans neue Hoffnungssignale. Die Oppositionsmehrheit in der Nationalversammlung beschloss am Dienstag, vorerst keinen Prozess über die Verantwortung von Präsident Nicolás Maduro für die nationale Versorgungskrise in Gang zu setzen. Gleichzeitig wurde ein für Donnerstag geplanter Marsch auf den Präsidentenpalast in Caracas abgesagt. Der Präsident der Nationalversammlung, Henry Ramos Allup, erklärte: “Das bedeutet nicht, dass wir sechs Monate stillhalten werden, um zu gucken, was passiert. Wenn es zu einem Gespräch kommt, und die Regierung uns nicht verstehen will, oder uns etwas diktieren will, dann hören wir auf und das war`s dann.”

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"Wir werden nicht sechs Monate stillhalten, um zu gucken, was passiert."

Henry Ramos Allup Präsident Nationalversammlung Venezuela

Als Zeichen der Dialogbereitschaft haben die venezolanischen Behörden drei Oppositionspolitiker freigelassen. Zwei von ihnen saßen wegen eines kritischen Videos über die Armee in Haft. Carlos Melo von der Fortschrittspartei wurde vom Geheimdienst festgehalten: “Unsere Freilassungen zeigen, dass wir tatsächlich einen Weg zur Förderung des Friedens und eines Wechsels beschreiten können.”

Das Oppositionsbündnis fordert ein Referendum zur Abwahl Maduros noch in diesem Jahr. Die nationale Wahlbehörde, die von den regierenden Sozialisten kontrolliert wird, stoppte zuletzt das Verfahren. Um Blutvergießen zu vermeiden, startete der Vatikan daraufhin eine Vermittlungsmission. Maduros Amtszeit endet im Januar 2019. Die Opposition bemüht sich seit ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen Ende vergangenen Jahres um die Absetzung des Präsidenten.