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Türkei: Abgeordnete der prokurdischen HDP festgenommen


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Türkei: Abgeordnete der prokurdischen HDP festgenommen

In der Türkei sind mehrere Politiker der prokurdischen Partei HDP festgenommen worden. Das haben die Anwälte der Partei und die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu bekanntgegeben. Unter den Festgenommen sind auch die beiden Parteichefs Figen Yuksekdag und Selahattin Demirtas.

Ihnen und weiteren Politikern der HDP wird vorgeworfen, nicht zu einer Aussage in einem Terror-Prozess erschienen zu sein. Die beiden Parteivorsitzenden hatten zuvor angekündigt, in dem Verfahren nicht mit den Behörden zu kooperieren.

Selahattin Demirtas twittert über seine Festnahme

In Hamburg, Berlin und Hannover fanden sich in der Nacht zum Freitag jeweils rund 100 Kurden zu Protestkundgebungen zusammen. Die spontanen Demonstrationen seien friedlich verlaufen, teilte die Polizei mit.

Die Festgenommenen sind Parlamentsabgeordnete. Ihre Festnahme wurde durch eine Verfassungsänderung ermöglicht, die das Parlament auf Bestreben von Präsident Erdogan hin beschlossen hatte. Dadurch kann Abgeordneten die Immunität gegen Strafverfolgung entzogen werden.

Die türkische Regierung wirft der HDP vor, die verbotene Kurdenorganisation PKK zu unterstützen. Parteichef Demirtas muss sich außerdem wegen Anschuldigungen verantworten, Bevölkerungsteile gegeneinander aufgewiegelt zu haben. Hintergrund sind Proteste im Jahr 2014, bei denen mehr als 30 Menschen ums Leben kamen. Die Demonstranten hatten damals gefordert, die vom sogenannten Islamischen Staat bedrängte Stadt Kobane im Norden Syriens zu beschützen.

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