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HDP beschließt Parlamentsboykott


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HDP beschließt Parlamentsboykott

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Aus Protest gegen die Verhaftung ihrer Vorsitzenden und mehrerer Abgeordneter hat die pro-kurdische Oppositionspartei HDP beschlossen, nicht länger an Sitzungen der türkischen Nationalversammlung oder ihrer Ausschüsse teilzunehmen.

“Nach Diskussionen mit unserer Fraktion und dem Parteivorstand haben wir angesichts des weitreichendsten und dunkelsten Angriffs in der Geschichte unserer Demokratie entschieden, uns aus allen Gesetzgebungsverfahren zurückzuziehen und unsere Anhänger zu konsultieren”, erklärte HDP-Sprecher Ayhan Bilgen am Sonnta in Diyarbakır.

Nach Abschluß dieser Konsultationen könnten alle HDP-Abgeordnete ihre Mandate niederlegen.





Am Freitag war über den HDP-Ko-vorsitzenden Selahattin Demirtaş und acht weitere HDP-Abgeordnete wegen Terrorismus Untersuchungshaft verhängt worden. Die Verfolgung der HDP-Politiker hat in der EU die Sorgen über die politische Entwicklung der Türkei vermehrt.

Ministerpräsident Binali Yıldırım warf der HDP vor, Terroraktivitäten finanziert zu haben. Wenn sie die Nationalversammlung boykottiere, verriete sie das Volk.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wies am Sonntag erneut Kritik an der Verhaftung der Oppositionsabgeordneten zurück. Wenn sie sich nicht wie Abgeordnete, sondern wie Terroristen verhielten, würden sie wie Terroristen behandelt. Der EU warf Erdogan erneut vor, PKK-Anhängern Unterschlupf zu bieten, obwohl die PKK auch dort auf der Liste der Terrororganisationen stehe.

EU-Minister Ömer Çelik lud die Botschafter der EU-Staaten in Ankara für Montag zu einem Arbeitsfrühstück ein. Dabei solle es um die “neuesten Entwicklungen” in der Türkei gehen.

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