8 Jahre Barack Obama: sein politisches Erbe?

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Von Andrea Büring
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Barack Obama hatte zwei Mandate, in denen er innen- und außenpolitische Erfolge verbuchen konnte. Zugleich werfen Krisen wie die Ausschreitungen in Ferguson einen Schatten auf seine Amtszeiten.

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Eine Wahl, die Hoffnungen weckte: Barack Obama wurde 2008 zum ersten schwarzen Präsidenten der USA gewählt.
Mit “Yes, we can” schaffte er es… und 2012 schaffte er es ein zweites Mal. Er ist neben Bill Clinton der einzige demokratische Präsident nach dem Zweiten Weltkrieg, der zwei Amtszeiten lang an der Macht war.

Welches Erbe hinterlässt Barack Obama?

Gesundheit

Innenpolitisch setzte er die berühmte Gesundheitsreform Obamacare durch. Ihr ist es zu verdanken, dass mehr US-Bürger krankenversichert sind. An einer weitgehenden Reform hatten sich vor Obama bereits andere versucht – ohne Erfolg. Die Gesundheitsversorgung hat sich durch Obama verbessert.

Wirtschaft/Arbeitsmarkt

Mehr als 700 Milliarden Euro steckte Obama während seiner zwei Mandate in die marode Wirtschaft, die bei seinem Amtsantritt in einer tiefen Krise steckte. Auch mit der US-Wirtschaft ging es dank dem demokratischen Präsidenten bergauf. Zugleich sank die Arbeitslosenquote von 11 auf 5%.

Sicherheit und Soziales

Beim Thema Gewalt und soziale Ungleichheiten scheiterte der Präsident. Frust und Enttäuschung entluden sich in schweren Straßenkrawallen, nachdem Polizisten schwarze Demonstranten getötet hatten. Ein Problem, das Obamas Amtsnachfolger begleiten wird.

Diplomatie

Auf internationaler Ebene bekam Obama Vorschusslorbeeren, als ihm kurz nach Amtsantritt der Friedensnobelpreis verliehen wurde. Eine Entscheidung, die bis heute umstritten ist.

Als historische Annäherung gilt sein Nuklearabkommen mit Teheran. Weil der Iran sein Atomprogramm stark einschränkte, ließ der Westen Sanktionen fallen. “Die USA und ihre internationalen Partner haben etwas vollbracht, was Jahrzehnte der Feindschaft nicht schafften,” sagte der demokratische Präsident.

Auch hinter Kuba und den USA lag eine jahrzehntelange Feindschaft. Dank Obamas Bemühungen gab es auch hier eine historische Annäherung: Beide Präsidenten reichten sich die Hände – wenn auch noch etwas ungeübt.

Terrorbekämpfung

2011 gelang es den Amerikanern, Terroristenführer Osama bin Laden aufzuspüren. Zwar gilt der Tod des Drahtziehers der Attentate vom 11. September als politischer Erfolg für Obama.
Allerdings bannte er nicht die Terrorgefahr in den USA.

US-Einsätze im Mittleren Osten

Während des Wahlkampfes hatte Obama versprochen, die amerikanischen Truppen aus dem Irak und Afghanistan abzuziehen. Ab 2011 räumten US-Soldaten das Feld – verfrüht, wie sich herausstellte, da beide Staaten politisch geschwächt waren.
Auch das benachbarte Syrien wurde 2011 zum Schauplatz eines Jahre andauernden Krieges, in den sich internationale Mächte einmischten. Alle diplomatischen Friedensbemühungen, die Barack Obama anstieß, scheiterten. Dabei erreichten die Beziehungen zwischen Washington und Moskau einen Tiefpunkt, wie es ihn seit dem Ende des Kalten Krieges noch nicht gegeben hatte.
Die Dschihadistenmiliz “Islamischer Staat” nutzte das politische Vakuum, um ihre Macht zu vergrößern.

Es bleibt viel zu tun für Barack Obamas Nachfolger.

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