Sind die USA für die Sicherheit Europas zuständig?

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Auf Europa könnten höhere Rüstungsausgaben zukommen. Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf gefordert, Verbündete wie Deutschland oder Japan müssten für den militärischen Schutz durch die USA bezahlen. Politiker und Experten sind der Ansicht, dass man sich von der Vorstellung verabschieden müsse, die USA seien für die Sicherheit Europas zuständig.

Der Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, forderte Klarheit:
“Wir erwarten von dem designierten amerikanischen Präsidenten, dass er Klarheit über seine Absichten schafft. Wir möchten wissen, wie es mit der globalen Handelspolitik weitergeht, wir möchten wissen, welche bündnispolitischen Absichten Herr Trump hat, wir müssen wissen, welche klimapolitischen Absichten Herrn Trump umtreiben. Und all dies muss in den nächsten Monaten geklärt werden.”

Lediglich fünf der insgesamt 28 Mitglieder der Nato stellen zwei Prozent ihres Haushalt für Verteidigungszwecke zur Verfügung, wie es das Abkommen vorsieht. Der Verteidigungsexperte Alexander Mattelaer meint: “Trump und Leute wie sein Verteidigungsexperte Mike Flynn wissen, dass sie sich beim nächsten Nato-Gipfeltreffen im kommenden Fühjahr in Brüssel in einer guten Verhandlungsposition befinden. Ich gehe davon aus, dass es harte Verhandlungen geben wird.”

Kurz nach dem Bekanntwerden des Wahlsiegs Trumps hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an die veränderte Sicherheitslage in Europa erinnert und gesagt, die Führungsaufgabe der USA sei wichtiger denn je.