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EU oder Russland: Moldau trifft eine Richtungswahl


Moldawien

EU oder Russland: Moldau trifft eine Richtungswahl

In der Ex-Sowjetrepublik Moldawien werden erstmals nach zwei Jahrzehnten wieder direkte Präsidialwahlen abgehalten. Das Land ist mit 3,5 Millionen Menschen einer der ärmsten Staaten in Europa. Unterstützer einer stärkeren europäischen Integration stehen dabei Befürwortern engerer Beziehungen mit dem traditionellen Partner Russland gegenüber. Der prorussische Kandidat und Sozialist Igor Dodon tritt gegen die prowestliche Bewerberin, die liberale Ex-Bildungsministerin Maia Sandu an. Die Abstimmung gilt als Schlüsselwahl für das Land mit EU-Ambitionen, Beobachter erwarten sehen den prorussischen Kandidaten vorn. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE schickt 200 Beobachter zur Wahl.

Zuletzt hatte Moldau im Jahr 1996 den Präsidenten direkt gewählt. Im Jahr 2000 entschied das Parlament, das Staatsoberhaupt künftig selbst zu bestimmen. Das Verfassungsgericht kippte dies aber im März 2016 inmitten einer tiefen politischen Krise. Seit 2014 ist bereits die dritte proeuropäische Regierung in Chisinau an der Macht. Stärkste Kraft sind aber die Sozialisten, die sich Russland verbunden fühlen. Seit dem Bekanntwerden des sogenannten Diebstahls des Jahrhunderts, bei dem drei Banken um rund eine Milliarde Dollar geprellt wurden, hat sich Maia Sandu als Kritikerin der Korruption in Moldau einen Namen gemacht .Beobachter erwarten eine Stichwahl zwischen Dodon und Sandu.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickt 200 Beobachter zur Wahl.

Moldau bewegt sich geopolitisch auf dünnem Eis – einerseits gibt es ein EU Assoziierungsabkommen, andererseits belastet Streit um das russischsprachige Gebiet Transnistrien das Verhältnis zu Moskau. Russland hat “Friedenstruppen” in der abtrünnigen Region stationiert. Beobachter warnen, der Konflikt könnte angesichts der Ukraine-Krise und der Spannungen zwischen Russland und dem Westen wieder heißer werden.

Freihandel mit der EU: Seit 2014 gilt ein Assoziierungsabkommen der EU mit Moldawien. Zugleich wurde eine Freihandelszone geschaffen. Moldau strebt einen EU- und Nato-Beitritt an.

Rumänienfaktor: Starke Kräfte im überwiegend rumänischsprachigen Moldawien wollen eine Vereinigung mit dem großen Nachbarland Rumänien – und so durch die Hintertür einen EU-Beitritt.

Russlandkurs: Die Opposition will stärker mit Russland arbeiten und träumt von einer strategischen Partnerschaft. Moldau ist abhängig von russischem Gas; weite Teile der Bevölkerung sprechen Russisch.

Unruhen: Die Gesellschaft in Moldawien ist gespalten zwischen dem EU- und dem Russland-Lager. In den vergangenen Jahren gab es mehrfach Massenproteste. Auch nach der Präsidentenwahl sind Unruhen möglich.

Transnistrien: Ein Konflikt um das Gebiet Transnistrien schürt seit den 1990er Jahren Spannungen. Russland unterstützt die abtrünnige Region. Beobachter warnen vor einem möglichen Wiederaufflammen.

Gastarbeiter: Der Agrarstaat mit 3,5 Millionen Menschen gehört zu den ärmsten Ländern Europas. Rund 800’000 Moldauer arbeiten im Ausland, vor allem in Russland und Italien, und schicken Devisen nach Hause.

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