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Frostiges Klima bei Steinmeier-Besuch in Ankara


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Frostiges Klima bei Steinmeier-Besuch in Ankara

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist bei seinem ersten ersten Besuch in Ankara seit dem Putschversuch im Juli mit zahlreichen Vorwürfen konfrontiert worden. Die Gastgeber beklagten etwa negative Türkei-Berichte in deutschen Medien. Ministerpräsident Binali Yildirim und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärten sich am Dienstag kurzfristig bereit, Steinmeier zu empfangen. Steinmeier sprach zwei Stunden mit Erdogan. Aus Delegationskreisen hieß es, es sei ein “intensiver und konzentrierter Meinungsaustausch im kleinen Kreis” gewesen, “auch zu den schwierigen Themen”.

Steinmeier sagte, er sei “mindestens irritiert” über die Behauptung von Erdogan, Deutschland sei ein sicherer Rückzugsraum für Terroristen der verbotenen Arbeiterpartei PKK. Diesen Vorwurf könne man schlicht und einfach nicht nachvollziehen, so Steinmeier nach einem Besuch des Parlaments in Ankara: “Ich bin auch hier, um einen eigenen Eindruck zu bekommen, was hier im Parlament am 15. Juli geschehen ist. Ich möchte Ihnen versichern, dass wir in Deutschland großen Respekt vor den Menschen in der Türkei haben, die hier in dieser Nacht die demokratischen Institutionen verteidigt haben.”

Steinmeier kritisierte unter anderem die Verhaftungswelle der vergangenen Monate sowie die jüngsten Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei. Außenminister Mevlut Cavusoglu drückte trotz aller Differenzen seine Hoffnung aus, dass die deutsch-türkischen Beziehungen bald wieder “auf dem alten Stand” sein könnten.

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