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Brüssel will neuen milliardenschweren Verteidigungsfonds


Redaktion Brüssel

Brüssel will neuen milliardenschweren Verteidigungsfonds

Mit einem milliardenschweren Verteidigungsfonds will die EU neue gesamteuropäische Rüstungsprojekte anstoßen. Die EU-Kommission schlägt vor, dass die Mitgliedsstaaten jährlich etwa fünf Milliarden Euro für den neuen Fonds bereitstellen.

“Gelingt es den Europäern, mehr in ihre Verteidigung zu investieren, stärkt das auch die Nato”, so die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. “Es geht weder um Wettbewerb noch um Verdoppelungen sondern um gemeinschaftliches Arbeiten. Alle 28 Mitgliedsstaaten sollen sich beteiligen.”

Das Geld könnte beispielsweise in die Entwicklung von Drohnen oder in den Kauf von Hubschraubern investiert werden. Durch den Mangel an Zusammenarbeit gehen den EU-Staaten jährlich Dutzende Milliarden Euro verloren.

“Die Mitgliedsstaaten nutzen voneinander getrennt öffentliche Mittel zur Entwicklung von Verteidigungsprojekten. Die Privatwirtschaft nutzt ihre eigenen beschränkten Mittel”, sagte Wettbewerbskommissar Jyrki Katainen. “Darum ist es nicht möglich, Rüstungsgüter in dem Tempo zu entwickeln, das notwendig ist.”

Ab 2021 sollen jährlich 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für eine gemeinsame Rüstungsforschung ausgegeben werden. Bis 2027 wären das 3,5 Milliarden Euro. Im nächsten Jahr sollen 90 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Nach offiziellen Angaben waren die Verteidigungsausgaben der USA im vergangenen Jahr drei Mal so hoch wie die der EU-Mitgliedsstaaten.

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