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Südkoreas Opposition drängt auf Amtsenthebung von Staatschefin Park


Südkorea

Südkoreas Opposition drängt auf Amtsenthebung von Staatschefin Park

Südkoreas Opposition bleibt dabei, dass sie Staatspräsidentin Park Geun Hye des Amtes entheben will.

Von dem angebotenen Rücktritt Parks wollen die Oppositionsparteien nichts wissen. Für sie will die Präsidentin damit nur einer peinlichen Amtsenthebung entgehen und Zeit gewinnen. Außerdem sei die Absetzung der verfassungsmäßige Weg.

Die Staatschefin steht unter Druck, weil sie Choi Soon Sil, eine enge Freundin, begünstigt hatte.

Die Opposition strebt eine Abstimmung im Parlament über Parks Absetzung noch diese Woche an, spätestens aber Ende nächster Woche.Um die Abstimmung mit der nötigen Zweidrittelmehrheit zu gewinnen, braucht sie jedoch auch Stimmen aus der Regierungspartei.

Park ist noch regulär bis Februar 2018 im Amt. Die nächste Präsidentenwahl ist für Dezember 2017 vorgesehen.

Ein Porträt von Staatspräsidentin Park Geun Hye (auf Englisch)

Die fragliche Freundin Parks soll dank ihrer Beziehungen Druck auf Unternehmen ausgeübt haben, um Sponsorengelder in Millionenhöhe
für private Stiftungen einzutreiben. Auch soll sie sich persönlich bereichert haben.

Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Park der Mithilfe. Außerdem wird ihr vorgeworfen, Choi die Einmischung in Regierungsgeschäfte erlaubt
haben.

Choi, die unter anderem wegen des Vorwurfs des Machtmissbrauchs und versuchten Betrugs unter Anklage steht, ist die Tochter eines früheren Sektenführers und Förderers von Park.

Eine Übersicht über die Vorwürfe (auf Englisch)

Park entschuldigte sich in dem Fall jetzt zum dritten Mal öffentlich. Sie habe die Kontrolle über ihr persönliches Umfeld verloren, räumte sie erneut ein.

Allerdings bestritt sie, als Präsidentin jemals nur auf ihre eigenen Vorteile bedacht gewesen zu sein. Sie könne sich aber erst später näher zur Krise äußern.  

Der Skandal hat das Land in die größte Krise seit dem Antritt Parks im Februar 2013 gestürzt. Millionen Südkoreaner fordern inzwischen auf Kundgebungen ihren Rücktritt. 

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