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USA: Grüne ziehen Antrag auf Neuauszählung in Pennsylvania zurück


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USA: Grüne ziehen Antrag auf Neuauszählung in Pennsylvania zurück

Eigentlich sollten es drei Staaten sein, jetzt sind es nur noch zwei: Das Lager der Grünen US-Präsidentschaftsbewerberin Jill Stein hat am Samstag einen Antrag auf Neuauszählung der abgegebenen Wahlstimmen im Bundesstaat Pennsylvania zurückgezogen.

Grund ist offenbar fehlendes Geld. Bis zur Anhörung am Montag hätten die Kläger auf gerichtliche Anordnung in Pennsylvania 1 Million US-Dollar hinterlegen müssen. Das Stein-Lager, das für die Klagen Spenden sammelt, will weiterhin versuchen, in einzelnen Bezirken Neuauszählungen zu erwirken.

Die theoretische Möglichkeit eines veränderten Ausgangs der Präsidentschaftswahl gibt es damit nicht mehr. Um die Zahlen der Wahlmänner entsprechend zu ändern, hätten in allen drei Staaten die Neuauszählungen zugunsten Hillary Clintons ausgehen müssen – was voraussetzt, dass am 8. November tatsächlich manipuliert wurde. Donald Trump gewann in Wiskonsin, Michigan und Pennsylvania jeweils nur mit einigen zehntausend Stimmen Vorsprung.

Die Grünen-Politikerin will mit den Nachzählungen der Einschätzung eines bekannten Computer-Experten nachgehen, dass es Hackerangriffe auf einige der mancherorts benutzen elektronischen Wahlmaschinen gegeben haben könnte. Die Einschätzung ist aber auch unter Experten umstritten. Wahlmanipulation im großen Stil gilt nicht zuletzt wegen der vielfältigen Wahlverfahren als praktisch unmöglich.

Ob der kleine Vorsprung Trumps im Bereich der Manipulierbarkeit liegt und eine Neuauszählung rechtfertigt, ist eine der Fragen, über die nun Gerichte entscheiden müssen. Das Trump-Lager hatte am Freitag in allen drei Staaten Gegenklagen eingereicht. Den Eilantrag zur Aussetzung der bereits laufenden Neuauszählung in Wiskonsin lehnte der zuständige Richter am Freitag zunächst ab.

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