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Referendum in Italien: Renzi tritt nicht sofort zurück

Der Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten ist vorerst aufgeschoben worden. Er soll im Amt bleiben, bis das Haushaltsgesetz unter Dach und Fach ist.

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Der Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten ist vorerst aufgeschoben worden. Er soll im Amt bleiben, bis das Haushaltsgesetz unter Dach und Fach ist.

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi tritt nach der Wahlschlappe beim Referendum nicht sofort zurück. Präsident Sergio Mattarella bat den 41-Jährigen noch im Amt zu bleiben, bis das Parlament das Haushaltsgesetz für 2017 verabschiedet hat. Dies dürfte in den kommenden Tagen geschehen.

Nach seiner überraschend klaren Niederlage beim Referendum über eine Verfassungsänderung am Sonntag hatte Renzi angekündigt, zurückzutreten. Knapp 60 Prozent der Wahlberechtigten stimmten mit “Nein” und damit gegen die geplante Reform der Verfassung.
Renzi war knapp 1000 Tage im Amt. Auf Twitter dankte er allen für diese schweren aber schönen Tage.

Jetzt sind alle Augen auf Staatsoberhaupt Mattarella gerichtet. Er muss Italien durch die Regierungskrise führen. Er rief angesichts der aufgeheizten Stimmung zu Ruhe und Respekt auf.

Durch die Verschiebung des Rücktritts bleibt weiterhin offen, wie es weitergeht. Mattarella muss Renzis Gesuch annehmen, damit der Rücktritt wirksam wird. Anschließend könnte er eine Übergangsregierung ernennen.