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Zwei Abstimmungen und zwei gegensätzliche Botschaften

Über die Abstimmungen vom vergangenen Wochenende sprachen wir mit dem Politikexperten André Sapir von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel.

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Zwei Abstimmungen und zwei gegensätzliche Botschaften

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Über die Abstimmungen vom vergangenen Wochenende sprachen wir mit dem Politikexperten André Sapir von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel.

euronews:
“Zwei Abstimmungen und zwei gegensätzliche Botschaften: Während sich Österreich für einen grünen, europafreundlichen Präsidenten entschied, lehnte Italien die Verfassungsreform ab, die die Regierung vorgeschlagen hatte. Darüber sprachen wir mit dem Politikexperten André Sapir von der Denkfabrik Bruegel. Herzlich willkommen.”

André Sapir:
“Guten Tag.”

euronews:
“Mit der Wahl des grünen Präsidentschaftskandidaten in Österreich ist letzten Endes der schlimmstmögliche Ausgang der beiden Abstimmungen verhindert worden.”

André Sapir:
“So ist es. Einige, darunter auch ich, gingen davon aus, dass sowohl die Abstimmung in Österreich als auch jene in Italien schlimm ausgehen würden. Das Ergebnis in Österreich lässt uns jedoch aufatmen. Das Ergebnis in Italien war eher zu erwarten gewesen. Es war zwar ein Schock, doch er war weniger groß. Der Finanzmarkt hat sich davon nicht allzusehr beeindrucken lassen. Das bedeutet, dass die Voraussagen diesbezüglich richtig waren.”

euronews:
“Bedeutet das Ergebnis der beiden Abstimmungen, dass für die Eurozone unsichere Zeiten kommen?”

André Sapir:
“Was Österreich anbelangt, würde ich das verneinen. Es gilt eher das Gegenteil. Was in Österreich geschehen ist, bestätigt, was seit einigen Wochen im Zusammenhang mit dem Brexit-Votum gesagt worden ist: Dass sich die öffentliche Meinung dazu – in den Niederlanden beispielsweise oder in Dänemark, wo der Europaskeptizismus kein Randphänomen ist -, gewandelt hat. In dem Sinn nämlich, dass man in diesen Ländern nicht gewillt ist, so weit zu gehen wie in Großbritannien. Trotz allem stellt die Europäische Union für ihre Bürger einen wichtigen Anker dar, selbst wenn es Unzufriedenheiten gibt. Eine aus meiner Sicht wichtige Neuigkeit und hoffentlich eine Lehre in künftigen Wahlkampagnen ist, dass Europa im Mittelpunkt der Kampagnen stehen und einer der Faktoren sein kann, die zum Sieg führen. In Italien sind die Schwierigkeiten nicht auf den Austrittswunsch zurückzuführen, es geht vielmehr um eine Malaise, die es seit vielen Jahren gibt. Ursachen sind das geringe Wirtschaftswachstum und Probleme, die in diesem Zusammenhang nicht gelöst worden sind.”